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Erweiterungsgipfel in Kopenhagen

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel ist am Donnerstag zum EU-Erweiterungsgipfel in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen eingetroffen. Der Gipfel beginnt abends um 19 Uhr.

Der Gipfel, bei dem die EU-Staats- und Regierungschefs die Beitrittsverhandlungen mit zehn Staaten abschließen und damit die größte Erweiterung in der Geschichte der Gemeinschaft besiegeln wollen, beginnt um 19.00 Uhr. Erster Programmpunkt des Bundeskanzlers und ÖVP-Chefs ist die Teilnahme am Treffen der Europäischen Volkspartei (EVP) vor dem Gipfel.

Die EVP ist in einer zentralen Frage des Gipfels, der EU-Beitrittsperspektive der Türkei, gespalten. Während die deutsche CDU/CSU in einem EU-Beitritt der Türkei „das Ende der politischen Union Europas“ sieht, drängen die konservativen Regierungschefs Spaniens und Italiens, Jose Maria Aznar und Silvio Berlusconi, auf eine schnelle Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Ankara. Bundeskanzler Schüssel und Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (V) haben wiederholt betont, dass die Türkei zuerst die Kriterien für eine EU-Mitgliedschaft erfüllen müsse und dass für Ankara das selbe Procedere zu gelten habe wie für andere Kandidatenländer.

Ein deutsch-französischer Vorschlag sieht den Start von Verhandlungen im Juli 2005 vor – wenn ein EU-Bericht Ende 2004 der Türkei die Umsetzung nötiger Reformschritte bescheinigt. Der Präsident des Konvents zur EU-Reform, der französische Ex-Präsident Valery Giscard d’Estaing hatte vor einem EU-Beitritt der Türkei gewarnt. Dies wäre das „Ende der EU“, hatte der gaullistische Politiker gemeint.

Giscard d’Estaing wird ab 19.00 Uhr über die Fortschritte im Konvent berichten, der eine neue Verfassung für die EU erarbeiten soll. Anschließend haben die Staats- und Regierungschefs bzw. die Außenminister getrennte Arbeitsessen. Sie werden dabei über die Erweiterung und über das Datum der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei reden.

Die Europäischen Sozialdemokraten (SPE) veranstalten vor dem Gipfel in Kopenhagen kein Treffen. Gründe, warum das traditionelle Treffen diesmal nicht stattfindet, wurden keine genannt.

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