Erste Regierungsklausur im Zeichen der Steuerreform

Die Regierung geht kommende Woche erstmals in Klausur. Schwerpunktthema der Veranstaltung Mittwoch und Donnerstag in Krems ist die Steuerreform.

Regierung legt bei Klausur Steuerreform-Fahrplan fest

Geplant ist der Auftakt zum Umbau des Steuersystems. Konkret soll ein Fahrplan sowohl für die Tarifentlastung als auch für die Ökologisierung erstellt werden. Dieser soll dann auch gleich im Ministerrat abgesegnet werden.

Ansonsten sollen die Minister innerhalb der Regierung kundtun, welche Schwerpunktprojekte sie im heurigen Jahr angehen. Beschlüsse dazu sind in Krems nicht geplant.

Politiker reisen mit dem Bus an

Angereist wird gemeinsam und das am Mittwochvormittag per Bus vom Ballhausplatz aus. Der Rahmen ähnelt dem vergangener Klausuren. Pressekonferenzen, diesmal auch mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), sind ebenso angesetzt wie ein Medienempfang und ein gemeinsames Abendessen.

Krems ist als Ort für Regierungsklausuren übrigens nicht neu. Das letzte mal tagte man dort vor fünf Jahren, damals hieß der Kanzler noch Werner Faymann (SPÖ) und sein Vize Reinhold Mitterlehner (ÖVP). Ebenfalls dabei: Sebastian Kurz in seiner Funktion als Außenminister.

(APA/Red)