Erste Budgetrede von Finanzminister Marterbauer mit Spannung erwartet

Allzu viel Frohes wird der Ökonom nicht zu verkünden haben. Die Regierung hat bereits kundgetan, dass man heuer 6,4 Milliarden und im kommenden Jahr 8,7 Milliarden einsparen will. Das Defizit soll 2025 bei 4,5 Prozent des BIP und damit deutlich über der von der EU erlaubten 3-Prozent-Grenze liegen.

Die Details des Budgets sollen erst unmittelbar vor der Budgetrede bekannt werden. Da tritt der Ministerrat zusammen, im Anschluss wird das Zahlenwerk den Abgeordneten überreicht. Debattieren werden sie jedoch wie stets erst am Tag danach, sollen die Mandatare doch genug Zeit haben, das Bundesfinanzgesetz zu studieren.

Budgetreden zwischen halber und 1,5 Stunden

Wie lange sich Marterbauer Zeit nimmt, das Sparbudget zu präsentieren, ist noch nicht bekannt. Bei der jüngsten Budgetrede im Oktober 2023 referierte der damalige Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) rund 1,5 Stunden. Reden in dieser Dauer sind nicht ungewöhnlich. Doch geht es auch deutlich schneller. Gernot Blümel (ÖVP) beschied sich im Corona-Jahr 2020 mit einer halben Stunde.

Bis zum Beschluss des Budgets ist noch ein Weg durch die parlamentarischen Gremien zu beschreiten. Den Auftakt der Ausschussarbeit bildet traditionell ein Expertenhearing, im Juni wird das Budget dann im Plenum kapitelweise durchgearbeitet, ehe es mit dem Beschluss des Budgetbegleitgesetzes am 16. Juni ernst wird. Das Doppelbudget sowie der Finanzrahmen bis 2029 sollen dann zwei Tage später vom Nationalrat angenommen werden.

(APA/Red)