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Erneutes Scheitern

Die serbische Präsidentenwahl ist erneut an zu geringer Wahlbeteiligung gescheitert. Sie lag nach Auszählung von mehr als vier Fünftel der Wahllokale bei knapp 45 Prozent.

Sie lag nach Auszählung von mehr als vier Fünftel der Wahllokale bei knapp 45 Prozent und damit klar unter der 50-Prozent-Marke. Auf den favorisierten jugoslawischen Staatspräsidenten Kostunica entfielen demnach knapp 58 Prozent, der Ultranationalist Vojislav Seselj kam auf 35,8 Prozent.

Wegen zu niedriger Beteiligung war bereits am 13. Oktober die Stichwahl für das Präsidentenamt annulliert worden, die Kostunica ebenfalls gewonnen hatte. Laut Verfassung muss nun eine erneute Wahl spätestens 90 Tage nach Ablauf der Amtszeit des amtierenden Präsidenten Milutinovic am 5. Jänner 2003 abgehalten werden.

Kostunica will das Ergebnis nun anfechten und gab der serbischen Regierung von Ministerpräsident Djindjic die Schuld am Scheitern der Wahl. Der Urnengang sei nämlich vor allem deshalb gescheitert, weil in den Wählerverzeichnissen etwa 450.000 „Karteileichen“ enthalten seien. Diese Verzeichnisse gehörten „ins Guinness Buch der Rekorde“, sagte Kostunica. Er warf der serbischen Regierung von Djindjic vor, mehrere „Fallen“ gestellt zu haben, um sicherzustellen, „dass die Wahl in jedem Fall scheitert“. Der Ministerpräsident wies diese Anschuldigungen zurück.

Damit scheint die politische Krise und vor allem der erbitterte Machtkampf zwischen Kostunica und Djindjic einen neuen Höhepunkt erreicht zu haben. Experten erwarten, dass Kostunica nun seine Drohung, vorgezogene Parlamentswahlen bewirken zu wollen, wahr macht.

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