Ernennung dreier Generäle von Starlinger zurückgezogen

Sie waren vom früheren Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) Ende März bestellt worden, Bundespräsident Alexander Van der Bellen blockierte aber die Gegenzeichnung. Die Männer versehen dennoch weiterhin ihren Dienst als Generäle.

Der damalige Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) wollte Brigadier Wolfgang Wagner - kurz zuvor erst zum Chef des Kommandos Luftunterstützung mit Sitz in Hörsching aufgerückt - zum neuen stellvertretenden Streitkräftekommandant und "Airchief" (Chef der Fliegertruppe) machen. Brigadier Gerhard Christiner sollte Stabschef des Streitkräftekommandos in Graz und Brigadier Alexander Platzer Kommandant der neu geschaffenen Streitkräftebasis in Wien werden. Alle drei Brigadiers wurden im Zuge ihres Aufstiegs zu Generalmajoren befördert.

Van der Bellen wollte Ernennung nicht bestätigen

Van der Bellen wollte die Ernennungen bis heute nicht bestätigen. Begründung dafür gibt es offiziell keine. Inoffiziell heißt es aber, dass das Staatsoberhaupt mit den Bewertungen der drei Offiziere durch die jeweilige Begutachtungskommission Probleme habe. Denn entgegen sonstigen Gepflogenheiten gab es bei allen drei Bestellungen keine Reihung. Dem Vernehmen nach waren zwar alle drei Offiziere als "in höchstem Maße" geeignet eingestuft worden.

Starlinger ließ die Anträge nun offiziell zurückziehen. Ungeachtet der fehlenden Zustimmung des Bundespräsidenten üben alle drei Offiziere aber seit Anfang April ihre ihnen vom Minister zugedachten Positionen aus. Die Juristen des Verteidigungsministeriums prüfen laut "Tiroler Tageszeitung" aber die weitere Vorgangsweise. Eine definitive Entscheidung wird wohl ein neuer Minister treffen müssen.

(APA/Red)