Ermittlungen wegen Untreue gegen Norbert Darabos (SPÖ)

In die Schlagzeilen gekommen ist das “Multiversum” durch millionenschwere Verluste und die damit einhergehende finanzielle Schieflage der Gemeinde Schwechat, die eigentlich zu den finanzstärksten des Landes zählte: Im Jahr 2011 als Mehrzweckhalle für Sport-, Konzert- und Kulturveranstaltungen eröffnet, musste die Gemeinde schon zwei Jahre später 2,4 Mio. Euro zuschießen. Der Rechnungshof übte scharfe Kritik an Kompetenzüberschreitungen des schließlich zurückgetretenen Bürgermeisters und des Managements bei der Planung sowie an hohen Baukostenüberschreitungen: aus ursprünglich 37 wurden schließlich 50 Millionen Euro.

Förderungen sind Gegenstand der Ermittlungen

Von Bund und Land Niederösterreich wurde das Millionenprojekt massiv gefördert – und ein Teil dieser Förderungen ist nun auch Gegenstand der Ermittlungen. Geprüft wird laut Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, “ob maßgebliche Förderkriterien eingehalten wurden”. Wie lange die Ermittlungen noch dauern, ist demnach noch nicht abschätzbar.

Über das Multiversum Schwechat

Der Hintergrund der Causa wurde im Vorjahr in einem Rechnungshofbericht beleuchtet: 2010 sagten sowohl Bund als auch Land Niederösterreich je 2,8 Millionen Euro an Förderungen für das Multiversum zu. Die von der Gemeinde gewünschte höhere Fördersumme hatte die schwarz-orange Regierung schon 2006 abgelehnt. Begründung: Sportförderung könne nur für die Errichtung der Tischtennistrainingshalle, nicht aber für das gesamte Projekt gewährt werden.
2012 revidierte das mittlerweile von SP-Minister Darabos geführte Sportministerium diese Rechtsansicht jedoch: Neuer Fördergegenstand wurde nun doch das gesamte Multiversum, die Fördersumme auf bis zu 7,8 Mio. Euro aufgestockt. Für die Grünen war der neue Fördervertrag unzulässig, weil das Multiversum “zum absolut überwiegendem Teil Veranstaltungen abhält, die nichts mit Sport und schon gar nichts mit Sport von internationaler oder gesamtösterreichischer Bedeutung zu tun haben”. Sie zeigten Darabos daher wegen Untreue an.

Norbert Darabos bleibt gelassen

Darabos sieht den Ermittlungen gelassen entgegen, wie er gegenüber der APA betonte. Die Fördermittel seien absolut transparent und zu 100 Prozent gesetzeskonform vergeben, sowie vom Finanzministerium genehmigt worden. Es gilt die Unschuldsvermutung. (APA)