Erfolg: Polizei hat Gesichtserkennungssoftware bei 931 Straftaten eingesetzt

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) erläuterte die Hintergründe der polizeilich genutzten Gesichtserkennungssoftware
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) erläuterte die Hintergründe der polizeilich genutzten Gesichtserkennungssoftware ©APA/HERBERT NEUBAUER
Hilfreiche neue Technologie: Bei der Aufklärung von Straftaten setzt die Polizei verstärkt auf eine Gesichtserkennungssoftware, die seit Dezember 2019 in Betrieb steht - und das mit Erfolg.
Juwelier-Überfall von 2011 geklärt
Gesichtserkennungssoftware kostet 450.000 Euro

So konnte mittels digitalem Bildabgleich vor wenigen Wochen ein spektakulärer Raubüberfall auf einen Juwelier in Wien-Brigittenau vom Dezember 2011 geklärt werden. Die Täter hatten sich damals als Frauen verkleidet, dennoch wurde einer von ihnen letztlich mittels Bildern aus der Überwachungskamera identifiziert.

Ermittlungen zu 931 Straftaten von Software unterstützt

Bis 1. Oktober 2020 ist die Software bei Ermittlungen zu 931 Straftaten verwendet worden, 1.343 Verdächtige wurden damit überprüft. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ durch Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hervor. Auf die Software zurückgegriffen wird in erster Linie bei Einbruchsdiebstählen und sonstigen Vermögensdelikten, die von Überwachungskameras dokumentiert wurden. Die gesetzlichen Grundlagen dafür finden sich im Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und in der Strafprozessordnung (StPO).

Digitaler Bildabgleich nur bei Verdacht auf strafbare Handlung

Um überhaupt den digitalen Bildabgleich einsetzen zu können, ist bei unbekannter Täterschaft der Verdacht auf Begehung einer vorsätzlich gerichtlich strafbarer Handlung erforderlich. "Eine Echtzeitüberwachung ist mit der eingesetzten Software nicht möglich, nicht beabsichtigt und wäre rechtlich auch nicht gedeckt", betont Nehammer in seiner Anfragebeantwortung. Die Software werde ausschließlich zum Abgleich nach Begehung einer Straftat verwendet und nicht während laufender Demonstrationen oder Kundgebungen.

In Bezug auf letzteres wurde der digitale Bildabgleich laut Nehammer bisher ein einziges Mal verwendet - um eine gerichtlich strafbare Handlung im Zusammenhang mit einer Kundgebung zu klären. Der unbekannte Täter war kein Kundgebungsteilnehmer.

Gesichtserkennungssoftware: Kein Bildabgleich mit Social Media

Für den Bildabgleich wird nicht auf Social Media- Plattformen zurückgegriffen, versichert Nehammer. Das sei auch zukünftig nicht geplant. Es soll auch keinen automatisierten Abgleich geben, bekräftigt der Innenminister. Der Abgleich erfolgt ausschließlich mit der Datenbank "Zentrale Erkennungsdienstliche Evidenz", es gibt laut Nehammer keine Kooperation mit europäischen Institutionen.

(APA/Red)

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