Was ist Euratom?
Euratom ist die Europäische Atomgemeinschaft. Sie wurde 1957 gegründet, Österreich wurde mit dem EU-Beitritt 1995 Mitglied. Aufgabe ist, laut Vertrag, unter anderem, die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigenKernenergie zu schaffen.
Kann Österreich aus dem Vertrag aussteigen?
Darüber gehen die Meinungen auseinander. Es gibt drei unabhängige Gutachten aus Österreich und Deutschland, die den Ausstieg aus Euratom ohne einen Ausstieg aus der EU für rechtlich möglich halten. Die Bundesregierung ist anderer Meinung. Umweltminister Niki Berlakovich berief sich vor Kurzem im VN-Interview auf ein Gutachten des Verfassungsdienstes. Ein Austritt sei weder möglich noch sinnvoll, weil Österreich Mitspracherechte verliere.
Was kostet Österreich die Euratom-Mitgliedschaft?
Derzeit sind es jährlich mindestens 40 Millionen Euro. Wie sieht das die Politik? In allen Bundesländern haben sich die Landtage für einen Ausstieg aus Euratom ausgesprochen. In Vorarlberg war der Beschluss sogar einstimmig. Zudem haben 14 Vorarlberger Gemeinden eine eigene Anti-Euratom-Resolution verabschiedet, zuletzt Hohenems in der Vorwoche. Auch auf Bundesebene haben sich die Grünen, das BZÖ und die FPÖ für einen Ausstieg ausgesprochen, nicht aber die Regierungsparteien.
Wer darf beim Volksbegehren unterschreiben?
Jeder österreichische Staatsbürger ab 16 Jahren.
Wo kann man das Volksbegehren unterschreiben?
Bis 7. März liegen die Listen in den Gemeindeämtern während der üblichen Öffnungszeiten auf. Unterschreiben kann man nur in der Gemeinde, in der man seinen Hauptwohnsitz angemeldet hat. Ein Ausweis muss mitgebracht werden.
Was bewirkt das Volksbegehren?
Bei mindestens 100.000 Unterschriften muss das Thema vom Nationalrat behandelt werden. Eine weitergehende Verpflichtung besteht nicht.