Entschädigung: Rückgabe von Palais gefordert
Einen entsprechenden Antrag hat sie an die beim Allgemeinen Entschädigungsfonds angesiedelte Schiedsinstanz gestellt. Am Dienstag befasst sich der Ministerrat mit der Causa.
Heidi Glück, Sprecherin von Bundeskanzler Schüssel (V) betonte auf APA-Anfrage, am Dienstag werde es um eine Stellungnahme der Regierung gehen, die dann an die Schiedsinstanz übermittelt wird. Inhaltlich wollte Glück unter Verweis auf das laufende Verfahren keine Auskunft geben. Auch im Entschädigungsfonds hieß es, man könne den Fall derzeit nicht kommentieren.
Rückgefordertes Palais von ÖBB genutzt
Das von Altmann nun rückgeforderte Palais findet sich in der Elisabethstraße 18 im ersten Wiener Gemeindebezirk. Die Immobilie gelangte 1919 in den Besitz der Familie. In der NS-Zeit wurde das Gebäude von der Reichsbahn gekauft. Seit 1945 nutzen die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) als Rechtsnachfolger der Reichsbahn das Palais.
Die Schiedinstanz prüft Anträge auf Rückgabe in der NS-Zeit arisierter Liegenschaften und Immobilien, die sich heute im Besitz der Bundes befinden und gibt dann eine Empfehlung für oder gegen eine Rückgabe ab. Die Instanz entschied bisher in drei Fällen negativ, in einem positiv.
Bereits seit mehreren Jahren prozessiert Maria Altmann, die weit über 80-jährige Nichte von Adele und Ferdinand Bloch-Bauer gegen die Republik um die Rückgabe von sechs Klimt-Bildern aus dem früheren Besitz der Familie Bloch-Bauer.
