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England: Deutliche Verluste für Blair

Noch keine endgültigen Resultate. Die britischen Regional- und Kommunalwahlen scheinen nicht zum erwarteten Debakel für die Labour Party von Premierminister Tony Blair geworden zu sein.

Wenngleich die endgültigen Resultate auch am Freitagnachmittag noch auf sich warten ließen, scheinen die britischen Regional- und Kommunalwahlen doch nicht zum vielfach erwarteten Debakel für die Labour Party von Premierminister Tony Blair geworden zu sein. Zwar erlitt Labour sowohl bei den Wahlen zu den Regionalparlamenten von Schottland und Wales als auch bei den Kommunalwahlen in England zum Teil deutliche Verluste, dürfte aber in Wales stärkste Kraft bleiben und sich auch in Schottland wider Erwarten knapp vor der Schottischen Nationalpartei behaupten.

Bei der Wahl zum schottischen Parlament musste Labour zwar deutliche Verluste hinnehmen, nach Auszählung von 94 der 129 Mandate lag Labour mit 37 Sitzen aber vor der SNP mit 34. Die SNP hatte für den Fall ihres Wahlsiegs ein Unabhängigkeitsreferendum bis 2010 in Aussicht gestellt. Genau 300 Jahre nach der Vereinigung Schottlands mit England und Wales wäre das ein harter Schlag für die Union – und für die Labour-Führungsriege, sind doch sowohl Blair als auch sein wahrscheinlicher Nachfolger Gordon Brown gebürtige Schotten. Blair hatte die Wähler daher auch vor der Abstimmung aufgefordert, nicht nur deshalb für die SNP zu stimmen, um ihm eine Abfuhr zu erteilen.

SNP-Vorsitzender Alex Salmond sprach von einem „frischen Wind“. Labour habe „zum ersten Mal seit 1955 schottische Wahlen verloren“. Die Wahl in Schottland wurde durch zahlreiche ungültige Stimmen und Pannen bei der Auszählung behindert. Bis zu 100 000 Stimmzettel seien beschädigt gewesen, berichtete die BBC. Es wurde eine unabhängige Untersuchung eingeleitet.

In Wales dürfte Labour zwar stärkste Kraft bleiben, kann künftig aber nicht mehr allein regieren. Blairs Partei verlor nach der Auszählung von 56 der 60 Mandate mindestens drei Sitze – die sämtlich an die nationalistische Plaid Cymru gehen dürften. In England gingen einige wichtige Mandate in Stadt- und Gemeinderäten, die bisher von Labour gehalten wurden, an die konservative Opposition von Tory-Chef David Cameron.

„Diese Ergebnisse sind eine ziemliche gute Ausgangsposition, um weiterzumachen und die nächsten Parlamentswahlen zu gewinnen“, kommentierte Blair am Freitag ungebrochen optimistisch die bisher vorliegenden Resultate. Die Abstimmungen vom Donnerstag waren auch als Urteil über die seine zehnjährige Regierungszeit eingestuft worden. Blair, der nach Informationen der britischen Inlandsnachrichtenagentur PA am kommenden Donnerstag seinen bereits vor Monaten angekündigten Rücktritt bekannt geben will, verwies darauf, dass Labour in Wales immer noch stärkste Kraft sei, dass es in Schottland ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Scottish National Party (SNP) gebe und dass die Verluste in England geringer als erwartet seien. Die Konservativen hätten es im Norden Englands nicht geschafft, im erhofften Umfang in die traditionellen Labour-Hochburgen einzudringen, sagte Blair.

Ebenso zuversichtlich wie Blair gab sich allerdings auch der Führer der Konservativen, David Cameron, der sich darüber freuen konnte, dass seine Partei in England nach Auszählung von knapp zwei Drittel der Kommunen 512 Sitze und 22 Städte hinzugewinnen konnte. Das seien „atemberaubende“ Ergebnisse, auf die man aufbauen könne, sagte Cameron – auch mit Blick auf die nächste Unterhaus-Wahl.

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