Endspurt in Verhandlungen um ÖH-Chefsessel

Wien - Die Koalitionsverhandlungen der Österreichischen HochschülerInnen-schaft neigen sich dem Ende zu. Am Freitag steht in Wien die konstituierende Sitzung der ÖH-Bundesvertretung samt Wahl des neuen Vorsitzenden an.

Voraussichtlich am Mittwoch dürfte feststehen, welche Koalition das Sagen haben wird, hieß es aus Verhandlungskreisen gegenüber der APA. Und obwohl sämtliche Fraktionen betonen, dass es noch keine Entscheidung gibt, deuten die Zeichen derzeit auf eine Fortsetzung der grün-roten Exekutive mit Unterstützung der Fachschaftslisten (FLÖ).

FLÖ-Bundessprecher Hartwig Brandl betonte gegenüber der APA zwar, dass nach wie vor sowohl mit der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) als auch mit Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) verhandelt wird. Die FLÖ sind mit ihren 13 Sitzen „Königsmacher“ – sowohl AG als auch Rot-Grün sind auf ihre Stimmen angewiesen. Präferenzen für eine der beiden Seiten wollte Brandl nicht äußern.

Mehrere Indizien deuten aber auf eine erneute linke Exekutive: An der Uni Linz bildeten die FLÖ gemeinsam mit VSSTÖ und GRAS eine Koalition gegen den Wahlsieger AG und stellen den ÖH-Chef, an der Uni Graz ermöglichten die GRAS durch Auszug die Wahl eines FLÖ-Vertreters zum ÖH-Vorsitzenden.

Und schließlich hilft Rot-Grün auch noch die Arithmetik: Während die traditionell eher heterogene FLÖ geschlossen für die AG stimmen müsste, um einen AG-Studentenchef zu ermöglichen, reichen Rot-Grün bereits entweder einige FLÖ-Stimmen oder Enthaltungen.

Rot-Grün könnte in der 66-köpfigen Bundesvertretung bei der Vorsitzwahl derzeit mit den Stimmen von 29 Mandataren (VSStÖ elf, GRAS 15 sowie drei Unabhängige) rechnen. Die AG kommt auf 20 Mandate. Die Fachschaftslisten (FLÖ) verfügen über 13 Sitze und sind damit für beide Blöcke der Schlüssel zur Mehrheit von 34 Stimmen.

Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), der Kommunistische StudentInnenverband (KSV) sowie das Liberale Studentinnen und Studenten Forum (LSF) haben je ein Mandat. Ein weiterer Sitz entfällt auf eine Liste, die sich vorerst nicht für eine Fraktion deklariert hat. Die kleineren Fraktionen sind für die Entscheidung über den ÖH-Vorsitz aber nur dann von Bedeutung, wenn sich die FLÖ auf die Seite der AG schlagen – dann würde AG und FLÖ zusammen mit 33 Mandaten nämlich noch eine Stimme für eine Mehrheit fehlen, die etwa vom LSF kommen könnte.

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