Eklat durch FPÖ-Mandatar Gudenus im Wiener Gemeinderat

Am Donnerstagnachmittag ist es im Wiener Gemeinderat zu einem Eklat gekommen: Auslöser war eine Aussage des FPÖ-Mandatars Johann Gudenus im Rahmen einer Diskussion zu Integrationsfragen. "Der Faschismus von heute sagt, ich bin der Anti-Faschismus", so der freiheitliche Abgeordnete in einer Rede.

Daraufhin entzündete sich eine heftige Debatte im Plenum, bis schließlich auf Antrag der Grünen die Sitzung vorübergehend unterbrochen wurde.

Nach dem Sager von Gudenus hatte SP-Klubobmann Christian Oxonitsch zunächst den Redner aufgefordert, seine Aussage zurückzunehmen, was dieser nicht tat. Anschließend hatte der Grüne Gemeinderat Martin Margulies via Zwischenruf die Vorsitzführung durch Wolfgang Ulm (V) kritisiert, da dieser Gudenus keinen Ordnungsruf erteilte. Einen solchen erhielt jedoch Margulies selbst wegen seiner Wortmeldung. Daraufhin wurde die Sitzung auf Antrag der stellvertretenden Grünen Klubchefin Claudia Smolik unterbrochen und kurzfristig eine Präsidiale einberufen.

“Dass der Vorsitzende den Sager von Gudenus nicht als eines Ordnungsrufes würdig betrachtet, den Zwischenruf von Margulies aber schon, halten wir für unverhältnismäßig”, begründete Smolik ihren Antrag auf Unterbrechung gegenüber der APA. Nach der rund 15 Minuten dauernden Präsidiale mit Vertretern aller Klubs wurde die Sitzung fortgesetzt. Den Vorsitz übernahm nun Godwin Schuster (S). Die Parteien seien darüber einig geworden, dass es bei bestimmten Themen, die die Geschichte des Landes betreffen, einer entsprechenden Wortwahl bedürfe, fasste Schuster das Ergebnis der Präsidiale zusammen. Er erteilte Gudenus für seine Aussage, die durch das Protokoll bestätigt worden war, nachträglich einen Ordnungsruf.

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