Einreichfrist für kleine Listen bei der Wiener Gemeinderatswahl endet

Laut eigenen Angaben bereits fix am Stimmzettel für die Gemeinderatswahl sind das Bündnis “Wien Anders”, die Pollischansky-Liste WWW und die türkische Liste “Gemeinsam für Wien”.

Anforderungen für die Listen für die Wien-Wahl

Um gewählt werden zu können, brauchen Listen, die noch nicht im Gemeinderat vertreten sind, eine bestimmte Anzahl an beglaubigten Unterschriften. Pro Bezirk benötigt eine kleine Fraktion 50 Unterstützungserklärungen, für jeden der 18 Wiener Wahlkreise müssen noch einmal 100 Unterstützer überzeugt werden. Für ein Antreten sowohl bei den Bezirksvertretungs-, als auch den Gemeinderatswahlen müssen die Kleinparteien demnach 2.950 Unterschriften sammeln.

Fix am Stimmzettel: WWW und ANDAS

Diese können bis heute Mittag bei den Magistratischen Bezirksämtern eingereicht werden, danach prüft die Wahlbehörde, ob sie auch gültig sind. Erst danach ist der Antritt wirklich fix. Laut eigenen Angaben werden sich jedoch einige Listen fix am Stimmzettel wiederfinden: “Wien Anders” (ANDAS), das Bündnis aus u.a. KPÖ und Piraten, hat bereits Mitte August die wienweite Kandidatur bekannt gegeben. Die Liste WWW (Wir wollen Wahlfreiheit) von Wirt Heinz Pollischansky sicherte sich mittels fünf Unterschriften von Team-Stronach-Nationalratsabgeordneten den Antritt.

“Gemeinsam für Wien” kandidiert ebenfalls in Wien

Auch für die Liste “Gemeinsam für Wien”, ein Zusammenschluss der türkischen Liste, der RumänInnen-Partei sowie der Robin-Hood-Liste, geht sich die landesweite Kandidatur aus, wie Spitzenkandidat Turgay Taskiran der APA am Freitag bestätigte. “Wir haben alle notwendigen Unterschriften für die Gemeinderatswahl”, erklärte der türkischstämmige Arzt. Bei den Bezirksvertretungswahlen fehlen hingegen “zwei bis drei” Bezirke.

(apa/red)