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Einigung auf vorläufiges Abkommen für Feuerpause in Syrien

Konfliktparteien in Syrien einigten sich auf Waffenstillstand
Konfliktparteien in Syrien einigten sich auf Waffenstillstand
Die Konfliktparteien in Syrien haben sich nach Angaben der Opposition auf einen vorläufigen Waffenstillstand geeinigt. Es handle sich um ein provisorisches Abkommen, das auf "internationalen Garantien" fuße, zitierte der oppositionsnahe Fernsehsender Orient TV am Montag den Vorsitzenden des Hohen Verhandlungsrats, Riad Hijab.

Das wichtigste Oppositionsbündnis traf sich in Saudi-Arabien, um einen gemeinsamen Plan der USA und Russlands zur Beendigung der Feindseligkeiten zu besprechen.

USA und Russland einig über Waffenruhe für Syrien

Die USA und Russland haben sich auf einen Waffenstillstand ab kommendem Samstag geeinigt. In einer am Montag vom US-Außenministerium verbreiteten gemeinsamen Erklärung der beiden Länder heißt es, die Feuerpause solle am 27. Februar um Mitternacht (Ortszeit; 23 Uhr MEZ) in Kraft treten.

Ausnahme: Krieg gegen IS und Al-Nusra geht weiter

Der Entwurf schließt die radikalislamische IS-Miliz und den Al-Kaida-Ableger Al-Nusra-Front aus. Die Angaben deckten sich weitgehend mit einem Bericht des Senders Al-Jazeera, demzufolge die Konfliktparteien aufgerufen werden, sich auf ein Ende der Kämpfe ab Freitagmittag zu einigen.

Was machen Russland und Assad?

US-Außenminister John Kerry hatte am Wochenende gesagt, man sei einer Waffenruhe nahe wie nie zuvor. Opposition und Regierung hatten sich zugleich grundsätzlich bereit erklärt, die Kämpfe einzustellen. Beide Seiten knüpften dies jedoch an Bedingungen. Die Opposition forderte eine Garantie der Vereinten Nationen, dass Russland seine Angriffe einstellt.

Alle Seiten sollten die Kämpfe gleichzeitig beenden. Die Regierung müsse Gefangene freilassen, teilte das Hohe Verhandlungskomitee mit. Weitere Voraussetzungen seien ein Ende der Belagerungen und ein freier Zugang für Hilfsorganisationen.

Staatschef Bashar al-Assad erklärte sich in einem Interview der Zeitung “El Pais” ebenfalls zu einer Waffenruhe bereit. Voraussetzung sei, dass “Terroristen” diese nicht ausnutzten. Zudem dürften die Aufständischen keine Unterstützung aus dem Ausland mehr erhalten. Die syrische Führung sieht alle Rebellen, die gegen sie kämpfen, als Terroristen an. (red/APA)

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