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Ein Jahr "Affäre Horngacher"

APA
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Vor rund einem Jahr, im Juni 2006, ist die zweite Affäre innerhalb weniger Monate in der Wiener Polizei ins Rollen geraten. Chronologie der Ereignisse

Davon betroffen war Landespolizeikommandant Roland Horngacher, der mittlerweile vom Dienst suspendiert ist und einen Prozess zu vergewärtigen hat. Dabei werden ihm Missbrauch der Amtsgewalt, Geschenkannahme durch Beamte und Verletzung eines Amtsgeheimnisses vorgeworfen. Horngacher hat bisher stets seine Schuldlosigkeit betont. Wer den Prozess gegen den Polizeigeneral leiten wird und wann dieser stattfindet, ist weiter offen.

Das Jahr 2006 war für die Wiener Polizei kein gutes: Im März verfing sich der interimistische Leiter der kriminalpolizeilichen Abteilung, Ernst Geiger, in der Telefonüberwachung eines Saunabetreibers, gegen den man in Richtung Frauenhandel ermittelte. Geiger galt bis dahin als aussichtsreicher Kandidat auf die Nachfolge Peter Stiedls als Wiener Polizeipräsident, wurde aber vom Dienst suspendiert.

Hatte man zunächst geglaubt, dass damit der Weg für Geigers härtesten Widersacher Roland Horngacher frei sein würde, musste man diese Meinung ab Juni 2006 Schritt für Schritt revidieren. Am 12. Juni des Vorjahres bestätigte die Staatsanwaltschaft zunächst konkrete Verdachtsmomente gegen den General. Horngacher wurde Amtsmissbrauch vorgeworfen, weil er eine Razzia im Zuge der Sauna-Affäre verraten haben und den Akt der Kokain-Affäre um Rainhard Fendrich Journalisten zugespielt haben sollte. Beide Vorwürfe finden sich übrigens in der Ende Mai 2007 fix gewordenen Anklage nicht wieder.

Der Landespolizeikommandant ging daraufhin in die Offensive. Er brachte wenige Tage nach dem Bekanntwerden der Ermittlungen gegen ihn eine Verleumdungsklage gegen „unbekannte Täter“ ein. Die kolportierten Verdachtsmomente seien „eindeutig widerlegt“, sagte sein damaliger Anwalt Wolfgang Brandstetter. Doch im Juli 2006 wurde es enger für den Polizeigeneral: Die Behörden beschlagnahmten Horngachers Dienst-Laptop. Die angeblich einem „profil“-Journalisten vorgespielten Audio-Dateien mit der richterlich genehmigten, geheimen Telefonüberwachung von Ernst Geiger wurden schließlich als Amtsmissbrauch angeklagt.

Wenige Wochen später, am 9. August 2006, wurde er vorläufig vom Dienst suspendiert. Erstmals tauchte Horngachers Name in Zusammenhang mit der BAWAG-Affäre auf. Er sollte von Elsner über Umwege, nämlich den Kassier des „Vereins der Freunde der Wiener Polizei“, jahrelang Reisegutscheine des damals gewerkschafteigenen Reisebüros Ruefa erhalten und eingelöst haben. So zumindest findet sich dieser Vorwurf letztendlich in der Anklageschrift wieder.

Horngacher bestritt stets, die Gutscheine im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit als Beamter erhalten zu haben. Er habe die Bons für Referate und Vorträge vom „Verein der Freunde der Wiener Polizei“ bekommen und von ihrer Herkunft erst später erfahren.

Ein weiterer Vorwurf der Anklage: Einen Fall von Amtsmissbrauch soll Horngacher, dem von manchen Medien Bordell-Besuche nachgesagt wurden, zu Gunsten eines im Prater etablierten Lokal-Betreibers begangen haben, mit dem er angeblich recht gut bekannt war. Der Unternehmer soll sich bei Horngacher über Schwarzafrikaner beschwert haben, die immer wieder sein Lokal frequentiert und damit andere Gäste „vertrieben“ hätten. Darauf soll Horngacher im April 2005 eine Polizeikontrolle veranlasst und dafür gesorgt haben, dass 14 unliebsame Gäste des Lokals verwiesen wurden.

Roland Horngacher blieb auch nach Bekanntwerden der Vorwürfe gegen ihn in den Schlagzeilen. Unter anderem zeigte er im vergangenen Herbst zwei Mal Vizepolizeipräsidentin Michaela Pfeifenberger wegen Verletzung eines Amtsgeheimnisses an, ein Mal war auch Verleumdung dabei. Beide Anzeigen wurden bis Februar 2007 zurückgelegt. Aufregung gab es auch um einen angeblichen Drohanruf Horngachers beim ORF in Zusammenhang mit der Berichterstattung um seinen Fall und eine nächtliche SMS an Stiedl, in der er ankündigte, „bis zur letzten Patronenkugel“ um seine Rehabilitation zu kämpfen.

Im Jänner schloss Stiedl eine Rückkehr Horngachers in die Führungsebene der Wiener Polizei aus. Gegen den Polizeigeneral ist zudem ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet worden, das Wolfgang Schüssel (V) in der kurzen Zeit initiiert hat, in der er die Geschäfte des Innenministeriums führte. Am 10. Mai 2007 schließlich gab die Staatsanwaltschaft an, dass Horngacher angeklagt wird. Zwei Wochen später erklärte sein neuer Rechtsanwalt Richard Soyer, dass er auf einen Einspruch verzichten werde.

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