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Edtstadler will Russland-Sanktionen beibehalten

Karoline Edtstadler ist für eine Beibehaltung der Sanktionen gegen Russland.
Karoline Edtstadler ist für eine Beibehaltung der Sanktionen gegen Russland. ©APA/ROLAND SCHLAGER (Symbolbild)
Europaministerin Karoline Edtstadler spricht sich für einen Beibehaltung der Sanktionen gegen Russland als Reaktion auf die Invasion in der Ukraine aus.

Denn die Sanktionen "wirken da, wo sie wirken müssen, nämlich in Russland". Die Maßnahmen seien eine "scharfe", gleichzeitig aber auch die "gelindeste" Option, auf den Völkerrechtsbruch seitens des Kremls zu reagieren, sagte die Ministerin.

Edtstadler will eine Beibehaltung der Russland-Sanktionen

Gleichzeitig dürfe nicht dem "russischen Narrativ" aufgesessen werden, dass die "Sanktionen uns mehr schaden als Russland". Daher sei es notwendig, die Menschen in Europa bestmöglich zu unterstützen, damit sie gut durch die Krise kommen. Evident sei, dass "auch wir betroffen" seien, trotzdem sei es unabdingbar durchzuhalten, denn "wir sehen einen Despoten, der einen souveränen Staat angreift" und sich auf diese Weise Land aneignen wolle.

Eskalationsstufe gehe laut Edtstadler nach oben

Klar sei auch, dass die Eskalationsstufe mit der Drohung eines Atomwaffeneinsatzes derzeit nach oben gehe, meinte Edtstadler, die ergänzte, dass "jede Drohung ernst" genommen werden müsse. Die "Stärke Europas zeigen" sei das Gebot der Stunde, so die ÖVP-Politikerin, die sagte, dass sie "Europa noch nie so geeint wie jetzt" erlebt habe.

Edstadler zur Aufnahme russischer Kriegsdienstverweigerer

Zur Aufnahme russischer Kriegsdienstverweigerer sagte sie, dass von Fall zu Fall einzeln abgewogen und ein Asylverfahren durchlaufen werden müsse. Aufgabe Österreichs in diesem Krieg sei vor allem humanitäre Hilfe, hier würden große Anstrengungen unternommen, erklärte Edtstadler. Positiv erwähnte die Europaministerin die Hilfsbereitschaft, gemeint ist hier auch die Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen, der österreichischen Bevölkerung.

(APA/Red)

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