Edtstadler: "Demokratie wird über Tyrannei siegen"

"Wir werden uns im Kampf um unsere Werte nicht auseinanderdividieren lassen, die Demokratie wir über die Tyrannei siegen." Betont kämpferisch gab sich Europaministerin Karoline Edtstadler am Montag bei einem Besuch des französischen Europa-Staatssekretär Clement Beaune in Wien. Dieser drückte anlässlich des Gedenkens an den blutigen Terroranschlag vor einer Woche in Wien die Solidarität seines Landes aus. Nun gelte es, die Kooperation in Europa zu verbessern, hieß es unisono.

Kooperation soll verbessert werden

Diese Kooperation müsse die Bereiche Polizei, Geheimdienste, Außengrenzschutz und Justiz umfassen, waren sich Beaune und Edtstadler einig. Um diese künftig auf eine bessere Basis zu stellen, sei im späteren Verlauf des Montags auch EU-Ratspräsident Charles Michel in Wien bei Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu Gast. Zudem gebe es zum Thema "politischer Islam" und "Kampf gegen islamistischen Terror" am Dienstag eine Videokonferenz, an der unter anderen Kurz sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel teilnehmen würden.

Der französische Staatssekretär erinnerte aber auch daran, dass es sich um einen "Kulturkampf" handle, der schon in der Familie und in der Schule beginne. "Wir müssen unser Werte auch vermitteln", stellte Beaune fest. Edtstadler stellte ebenfalls klar: "Es braucht beides", nämlich die "Vermittlung unserer Werte und deren Verteidigung." Schon seit dem Höhepunkt der Migrationswelle im Jahr 2015 sei Österreich aufgrund der hohen Zahl an Aslyanträgen, die in einem großen Maß auch gewährt worden seien, vor Herausforderungen bei der Integration gestellt.

Edtstadler will "Schulter an Schulter" gehen

Neben dem Versuch der Einbindung brauche es aber eben den entschiedenen Kampf gegen islamistischen Terror und Radikalisierung, ließ Edtstadler keinen Zweifel daran, dass für sie vor allem ein entschlossenes Vorgehen gegen Islamismus wichtig ist. "Je mehr sie uns spalten wollen", desto mehr werde man "Schulter an Schulter" gehen, betonte sie.

Das gelte unter anderem auch beim Kampf gegen islamistische Propaganda im digitalen Raum. Es gehe darum, "die europäischen Werte und Rechte frei gestalten zu können, damit wir auf dies Straße gehen können, ohne uns zu fürchten". Dass Länder wie beispielsweise die Türkei das nicht mitragen würden, mache Europa Sorgen, betonte die ÖVP-Ministerin.

Edtstadler bedankte sich für Anteilnahme

Im Zusammenhang mit dem Anschlag von Wien, bedankte sich Edtstadler bei Beaune explizit für die erwiesenen Anteilnahme. Frankreich sei schon öfter von islamistischen Angriffen heimgesucht worden. "Umso bedeutet es, dass ihr französischer Gesprächspartner bei EU-Treffen extra nach Wien gekommen sei.

Beaune kommt am Nachmittag auch noch mit Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zu einem Arbeitsgespräch zusammen.

(APA/Red)