Dubiose Zahlungen bei Siemens Österreich entdeckt

Wie ein Sprecher in München am Freitag bestätigte, haben die internen Ermittler zwischen 2000 und 2006 “zweifelhafte Zahlungen” in Höhe von rund 50 Mio. Euro bei Siemens Österreich und weitere 10 Mio. Euro bei der Tochtergesellschaft VAI entdeckt, “deren Gegenleistungen nicht bestätigbar waren.”

“Dabei handelt es sich nicht zwangsläufig um Schmiergeldzahlungen”, betonte der Sprecher. Man könne das aber auch nicht ausschließen. Siemens sei bei den Untersuchungen in erster Linie buchhaltären Fragen nachgegangen. Für den Konzern insgesamt ist Siemens dabei auf 1,3 Mrd. Euro gestoßen. Mit den Finanzbehörden habe man sich deshalb bereits auf die Nachzahlung von Steuern in Höhe von 520 Mio. Euro geeinigt, erklärte der Sprecher.

Siemens Österreich hat eine Verwicklung in die Schmiergeld-Affäre des Konzerns stets bestritten. “Siemens Österreich war und ist nicht in einen Korruptionsskandal verwickelt”, erklärte der damalige Finanzvorstand Harald Wasserburger im Februar 2007. Im Oktober hatte sich Wasserburger nach nur einem Jahr im Amt unerwartet zurückgezogen. Dem Vernehmen nach soll es sich bei den in der Siemens Österreich aufgetauchten fragwürdigen Zahlungen vor allem um Gelder gehandelt haben, die nach den Bürgerkriegen in den Neuaufbau der Niederlassungen im Balkan geflossen sein sollen.

Das noch weitere unzuordenbare Zahlungen dazukommen, ist unwahrscheinlich. Die internen Ermittlungen der damit beauftragten US -Kanzlei Debevoise sind im vierten Quartal weitgehend abgeschlossen worden. Erst am Donnerstag legte der Konzern bei der Hauptversammlung aber auf Aufforderung von Aktionären die Aufschlüsselung der Ermittlungsergebnisse nach Ländern offen.

Ob die Ergebnisse auch strafrechtliche Relevanz haben könnten, ist noch unklar. In seinen quartalsweisen Berichten über laufende Rechtsstreitgkeiten hat der Siemens-Konzern bisher keine Untersuchungen der Staatsanwaltschaft gegen die Siemens AG Österreich ausgewiesen.