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Druck auf Wrabetz steigt

Alexander Wrabetz (l.) und Niko Pelinka
Alexander Wrabetz (l.) und Niko Pelinka ©APA
ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz befand sich am Dienstag auf Tauchstation - jedenfalls zur Causa Pelinka und den Appellen von Stiftungsrat und ORF-Redakteuren wollte er sich nicht äußern.
Protest-Video der ORF-Redakteure

Stiftungsratsvorsitzende Brigitte Kulovits-Rupp meinte gegenüber der APA, sie “warte seit gestern auf Antwort”, und SPÖ-Stiftungsrat Wolfgang Wörter forderte von Wrabetz öffentlich eine Stellungnahme. Auf APA-Anfrage hieß es in der ORF-Generaldirektion, es gebe “derzeit nichts Neues und auch kein Statement”.

Der Zentralbetriebsrat des ORF drohte indes weiter mit rechtlichen Schritten, sollte Wrabetz nicht einlenken. Zentralbetriebsratsvorsitzender Gerhard Moser meinte zur APA: “Wenn Wrabetz nicht einlenkt – und das betrifft nicht nur die sogenannte ‘Causa Pelinka’, sondern auch andere ‘Ernennungen’ – wird es rechtliche Schritte nicht nur geben müssen, sondern es wird sie auch geben.”

Auch ÖVP-“Freundeskreis”-Leiter Franz Medwenitsch sieht dringenden Handlungsbedarf auf mehreren Ebenen. “Der Generaldirektor muss etwas tun, ebenso der Stiftungsrat und auch der Gesetzgeber ist aufgerufen, sich zum ORF-Gesetz etwas zu überlegen”, so Medwenitsch zur APA. Gemeinsames Ziel müsse es sein, noch größeren Imageschaden vom ORF abzuwenden und seine Unabhängigkeit zu sichern.

Dreieinhalb Wochen dauert der öffentliche Protest gegen die Bestellung von Niko Pelinka zum Büroleiter des ORF-Generaldirektors nun bereits an. Mehr als 600 Artikel sind seit dem 23. Dezember in nationalen und internationalen Gazetten über die Causa erschienen. Parteien haben sich zu Wort gemeldet, und vor allem die ORF-Redakteure haben ihren Zorn auf vielfache Weise artikuliert und zuletzt ein vielbeachtetes Protestvideo ins Netz gestellt. Innerhalb eines Tages wurde das Video mehr als 280.000 Mal angeklickt.

Pelinka soll freiwillig verzichten

Der Stiftungsrat hat die Rücknahme von Pelinkas Job-Ausschreibung gefordert, und der SPÖ-“Freundeskreis” hat sich bei seiner jüngsten Sitzung dem Vernehmen nach mit großer Mehrheit für einen Rückzug Pelinkas ausgesprochen. Auch innerhalb der SPÖ, die im Zug der Affäre immer stärker ins Visier der Medienkritik gerät, sollen sich die Stimmen mehren, Pelinka möge seine Ambitionen auf den ORF-Posten vorerst ad acta legen. Pelinka selbst war am Dienstag nicht erreichbar.

Der 25-jährige Niko Pelinka ist mittlerweile zum Symbol für parteipolitisch paktierte Postenbesetzungen geworden, gegen die die ORF-Redakteure unermüdlich Sturm laufen. Mit einem Rückzug Pelinkas wäre es daher für die ORF-Journalisten nicht mehr getan. Die Redakteure fordern vielmehr eine Rücknahme aller Postenbesetzungen, die als Teil des Deals rund um Wrabetz’ Wiederwahl gelten, und fordern eine Gesprächsrunde oder Arbeitsgruppe zu diesem Thema mit dem Generaldirektor sowie Vertretern des Stiftungsrats und des Zentralbetriebsrats.

Wrabetz unter Druck

Wrabetz hat nun die Möglichkeit, die Ausschreibung für seine Büroleitung ebenso wie für die anderen anstehenden Bestellungen, die am 23. Dezember bereits verkündet wurden und für die eine Ausschreibung nötig ist, zurückzuziehen und sie erneut – formal korrekt – abzuhalten. So fordert es der Stiftungsrat. Dass der Generaldirektor wie von den Redakteuren gefordert auch die Bestellung von Thomas Prantner zum stellvertretenden Technischen Direktor und die von Robert Ziegler zum Koordinator über die Landesstudios zurückzieht, gilt als unwahrscheinlich. Der Redakteursrat kritisiert, dass diese Posten Teil eines parteipolitischen Deals und unternehmensintern überhaupt nicht vorgesehen seien, also – wenn überhaupt – erst geschaffen und dann ausgeschrieben werden müssten.

(APA)

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