Drogen: Wiener Polizei startet Pilotprojekt

Gegen Drogenlenker soll künftig schärfer vorgegangen werden: Das Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV) und die Bundespolizeidirektion (BPD) Wien wollen voraussichtlich ab März in einem Pilotprojekt erstmals Drogenvortestgeräte zum Einsatz bringen. Armin Kaltenegger, Leiter des Rechtsbüros beim KfV, rechnete damit, dass so zehnmal mehr Drogenlenker gestoppt werden würden.

Bei Fahrzeugkontrollen sollen zunächst in einem Feldversuch auf der Straße sogenannte Frenzelbrillen mit 15 Dioptrien eingesetzt werden. Diese werden dem möglicherweise beeinträchtigten Lenker aufgesetzt. Dem Betroffenen wird dann ins Auge geleuchtet und die Reaktion der Pupille beobachtet. Auf diese Weise soll eine Beeinträchtigung der Person abgelesen werden können.

Drogeneinfluss oder Erkrankungen?

Was bei diesem Verfahren noch fehlt, sei die Validierung, meinte der Jurist. Noch sei unklar, ob dadurch nur ein Drogeneinfluss nachgewiesen wird oder auch mögliche Erkrankungen Ursache für auffällige Abweichungen sein könnten. In der Testphase sollen die Polizeibeamten auf der Straße von Amtsärzten begleitet werden.

“Was uns fehlt, ist ein Selektionsmechanismus – wie Alkovortestgeräte – , wenn ein scheinbar beeinträchtigter Autofahrer angehalten wird. Das (eine Vorselektion, Anm.) strebe ich an. Mit dem Gerät muss die Beeinträchtigung nicht beweisbar sein.” Kaltenegger rechnete österreichweit mit 10.000 Anzeigen gegen Drogenlenker, wenn man sie im Straßenverkehr erkennen könnte.

Know-How aus dem Ausland

Wichtig war dem Juristen zu betonen, dass die Modelle und das Know-How aus dem Ausland auf Österreich adaptiert werden müssen: Weder dürfe jemand in seinen Rechten beschnitten werden, noch die Bevölkerung durch Drogenlenker gefährdet.