Djukanovic kündigt Rücktritt an

Es handle sich um keine voreilige oder überraschende Entscheidung, auch sei sie nicht unter Druck von innen oder außen erfolgt, sagte Djukanovic bei einer Pressekonferenz in Podgorica, bei der er Bilanz über die Ergebnisse seiner Regierungspolitik in diesem Jahr zog. Medien hatten bereits seit Monaten über einen Rückzug des Premiers spekuliert, dessen Amtszeit regulär 2013 geendet hätte.

Podgorica. Montenegro sei heute ein stabiles Land, das aus der Rezession gekommen sei, den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten habe und sich vor dem Beitritt zur NATO-Allianz befinde, sagte Djukanovic. All dies seien Voraussetzungen für seinen Rückzug aus dem Premiersamt gewesen. Er sei zu dem Schluss gekommen, dass dadurch auch die Voraussetzungen für einen reibungslosen Wechsel an der Regierungsspitze gegeben seien.

Er habe zwei Jahrzehnte lang die verantwortungsvollsten Ämter im Staat bekleidet, hielt Djukanovic fest, der seit 1991 fast ununterbrochen – fünfmal als Premier und einmal als Staatspräsident – an der Macht gewesen war. Vor vier Jahren, nach dem erfolgreichen Unabhängigkeitsreferendum und den darauffolgenden Parlamentswahlen, hatte er sich schon einmal aus dem politischen Leben zurückgezogen. Gut eineinhalb Jahre später war er jedoch anstelle seines erkrankten Parteifreundes Zeljko Sturanovic an die Regierungsspitze zurückgekehrt.

Ganz zieht sich Djukanovic freilich nicht aus der Politik zurück: Er bleibt Vorsitzender der regierenden Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS), wie er am Dienstag erklärte. Als Nachfolger Djukanovics im Regierungsamt nominierte die Parteiführung unterdessen Finanzminister Igor Luksic, wie der staatliche montenegrinische TV-Sender RTCG berichtete.

Vor Djukanovic war am Dienstag bereits sein enger Mitarbeiter und Parteifreund Svetozar Marovic vom Amt des Vizepremiers zurückgetreten. Es handle sich um eine persönliche Entscheidung, sagte Marovic gegenüber der staatlichen serbischen Presseagentur Tanjug. Er werde der Politik Montenegros und seiner Partei DPS weiter zur Verfügung stehen, solange diese ihn bräuchten, sagte der 55-Jährige.

Montenegro hatte am Freitag den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten und damit einen wichtigen Schritt in der Annäherung an die Europäische Union gesetzt. Das Land muss jedoch noch bedeutende Reformanstrengungen unternehmen. Als Schlüsselaufgaben wurden bei dem EU-Gipfel unter anderem die Bereiche Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit sowie Reformen in Justiz, Wahlrecht und öffentlicher Verwaltung genannt, vor allem aber der Kampf gegen Organisierte Kriminalität und Korruption.

Der Name des montenegrinischen Premiers tauchte in Italien bei Ermittlungen zu Zigarettenschmuggel in den 1990er Jahren auf. Djukanovic und seine engsten Mitarbeiter beteuerten wiederholt, dass es sich damals um in Montenegro legale Wiederexportgeschäfte gehandelt habe. Im März 2008 sagte der DPS-Chef selbst vor der italienischen Justiz aus. Eine später erhobene Anklage bezog sich auf mehrere seine Mitarbeiter, aber nicht auf ihn persönlich: Den montenegrinischen Regierungschef schützte die Immunität vor der Strafjustiz.

Der montenegrinische Ministerpräsident Milo Djukanovic, der dienstälteste Regierungschef auf dem Balkan, hat am Dienstagnachmittag seinen Rücktritt erklärt. Es handle sich um keine voreilige oder überraschende Entscheidung, auch sei sie nicht unter Druck von innen oder außen erfolgt, sagte Djukanovic bei einer Pressekonferenz in Podgorica, bei der er Bilanz über die Ergebnisse seiner Regierungspolitik in diesem Jahr zog. Medien hatten bereits seit Monaten über einen Rückzug des Premiers spekuliert, dessen Amtszeit regulär 2013 geendet hätte.

Podgorica. Montenegro sei heute ein stabiles Land, das aus der Rezession gekommen sei, den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten habe und sich vor dem Beitritt zur NATO-Allianz befinde, sagte Djukanovic. All dies seien Voraussetzungen für seinen Rückzug aus dem Premiersamt gewesen. Er sei zu dem Schluss gekommen, dass dadurch auch die Voraussetzungen für einen reibungslosen Wechsel an der Regierungsspitze gegeben seien.

Er habe zwei Jahrzehnte lang die verantwortungsvollsten Ämter im Staat bekleidet, hielt Djukanovic fest, der seit 1991 fast ununterbrochen – fünfmal als Premier und einmal als Staatspräsident – an der Macht gewesen war. Vor vier Jahren, nach dem erfolgreichen Unabhängigkeitsreferendum und den darauffolgenden Parlamentswahlen, hatte er sich schon einmal aus dem politischen Leben zurückgezogen. Gut eineinhalb Jahre später war er jedoch anstelle seines erkrankten Parteifreundes Zeljko Sturanovic an die Regierungsspitze zurückgekehrt.

Ganz zieht sich Djukanovic freilich nicht aus der Politik zurück: Er bleibt Vorsitzender der regierenden Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS), wie er am Dienstag erklärte. Als Nachfolger Djukanovics im Regierungsamt nominierte die Parteiführung unterdessen Finanzminister Igor Luksic, wie der staatliche montenegrinische TV-Sender RTCG berichtete.

Vor Djukanovic war am Dienstag bereits sein enger Mitarbeiter und Parteifreund Svetozar Marovic vom Amt des Vizepremiers zurückgetreten. Es handle sich um eine persönliche Entscheidung, sagte Marovic gegenüber der staatlichen serbischen Presseagentur Tanjug. Er werde der Politik Montenegros und seiner Partei DPS weiter zur Verfügung stehen, solange diese ihn bräuchten, sagte der 55-Jährige.

Montenegro hatte am Freitag den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten und damit einen wichtigen Schritt in der Annäherung an die Europäische Union gesetzt. Das Land muss jedoch noch bedeutende Reformanstrengungen unternehmen. Als Schlüsselaufgaben wurden bei dem EU-Gipfel unter anderem die Bereiche Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit sowie Reformen in Justiz, Wahlrecht und öffentlicher Verwaltung genannt, vor allem aber der Kampf gegen Organisierte Kriminalität und Korruption.

Der Name des montenegrinischen Premiers tauchte in Italien bei Ermittlungen zu Zigarettenschmuggel in den 1990er Jahren auf. Djukanovic und seine engsten Mitarbeiter beteuerten wiederholt, dass es sich damals um in Montenegro legale Wiederexportgeschäfte gehandelt habe. Im März 2008 sagte der DPS-Chef selbst vor der italienischen Justiz aus. Eine später erhobene Anklage bezog sich auf mehrere seine Mitarbeiter, aber nicht auf ihn persönlich: Den montenegrinischen Regierungschef schützte die Immunität vor der Strafjustiz.