Distanzierung von Identitären laut FPÖ-Generalsekretär "definitiv vorbei"

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz will sich wieder den Identitären annähern
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz will sich wieder den Identitären annähern ©APA/HERBERT NEUBAUER
Michael Schnedlitz, Generalsekretär der FPÖ, will sich nach einem "Rückzugsgefecht" während der Regierungszeit nach eigener Aussage wieder den rechtsextremen Identitären annähern.
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Man habe während der Regierungszeit den Fehler gemacht zu glauben, "wir müssen in ein Rückzugsgefecht gehen und uns auf Zuruf von (ÖVP-Bundeskanzler, Anm.) Sebastian Kurz distanzieren", sagte Schnedlitz in einem Interview mit dem einschlägigen Magazin "Info Direkt" und: "Mit dieser Distanziererei ist es jetzt aber definitiv vorbei."

Fall in Salzburg veranlasste Schnedlitz zu Stellungnahme

Anlass für die Aussage des FPÖ-Generalsekretärs war ein Fall in Salzburg, wo der 17-jährige Roman Möseneder, der den Identitären nahe stehen soll, bei der FPÖ-Jugend andockte. Schnedlitz will es nicht zulassen, dass einzelne österreichische Staatsbürger mit einem einwandfreien Leumund durch den Dreck gezogen würden, sagte er auf "Info Direkt". Zusatz: "Das hat es seit den 1930er-Jahren nicht mehr gegeben."

Die Freiheitlichen hatten während ihrer Zeit in der Regierung mit der ÖVP die Bande mit den Identitären zumindest in ihren Statuten aufgelöst. So können Mitglieder der rechtsextremen Bewegung nicht FPÖ-Mitglied sein. Bundesparteichef Norbert Hofer relativierte den Beschluss jedoch in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag: "Es kann auch jemand, der bei der SPÖ ist, nicht bei uns Mitglied sein oder jemand, der bei den NEOS ist."

FPÖ für freie Meinungsäußerung - auch bei Identitären-Gedankengut

Für Schnedlitz ist laut eigener Aussage die "rote Linie" das Strafrecht, der Rest sei freie Meinungsäußerung. "Das ist auch menschlich und haltungsmäßig ganz wichtig", meinte er.

Kritik an der Haltung des FPÖ-Generalsekretärs kam umgehend von der NGO SOS Mitmensch, die ein weiteres Mal auf eine "Verschmelzung zwischen FPÖ und der radikal rechtsextremen Szene" hinwies. Durch Schnedlitz' Aussagen katapultiere sich die Partei "selbst an den äußersten Rand der Demokratie".

Hofer verweist auf Vorstandsbeschluss zu Mitgliedschaft

Für FPÖ-Obmann Norbert Hofer ist die Haltung seiner Partei gegenüber den rechtsextremen Identitären weiterhin wie zur Zeit der blauen Regierungsbeteiligung. "An der Beschlusslage hat sich nichts geändert", verwies er auf APA-Anfrage auf einen Vorstandsbeschluss, wonach es nicht möglich sein soll, zugleich aktives Mitglied der Identitären und Funktionär der FPÖ zu sein.

Missinterpretiert sieht sich indes FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, der die Diskussion angestoßen hatte. Angesprochen auf das Engagement von Roman Möseneder, der an einer Demonstration der Identitären Bewegung teilgenommen hatte, bei der FPÖ-Jugend hatte er gesagt, mit der "Distanziererei" wie in Zeiten der Regierungsbeteiligung und auf "Zuruf" der ÖVP sowie von Journalisten sei es "definitiv vorbei".

Dabei habe er sich nur auf den konkreten Fall bezogen, meinte Schnedlitz nun zur APA. Möseneder sei eine unbescholtene Person. Auch Hofer verwies auf die freie Meinungsäußerung sowie das Demonstrationsrecht.

ÖVP kritisiert "Liebesbekenntnis" der FPÖ

Die Haltung des freiheitlichen Generalsekretärs Michael Schnedlitz gegenüber einem Funktionär, der an einer Demo der Identitären teilgenommen hatte, sorgt für Unmut bei der ÖVP. Die FPÖ vollziehe nun eine "unfassbare Kehrtwende im Umgang mit der rechtsextremen Gruppierung", schrieb Generalsekretär Axel Melchior am Montag in einer Aussendung. Das "Liebesbekenntnis" zu den Identitären zeige einmal mehr, dass Obmann Norbert Hofer seine Partei überhaupt nicht mehr im Griff habe.

(APA/Red)

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