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Die Grünen sind wieder da

Der heutige Gastkommentar von Johannes Huber.
Der heutige Gastkommentar von Johannes Huber. ©APA/HELMUT FOHRINGER
Gastkommentar von Johannes Huber. Die Wahl von Birgit Hebein zur Spitzenkandidatin in Wien ist ein Signal: In ihrer Hoffnungslosigkeit schielt die Partei weniger nach Macht, sondern will einfach wieder kämpferisch sein.

Mit Zuschreibungen wie „Bobos“ oder „Fundis“ kann man Grüne ganz schön ärgern. Viel mehr noch ging es zuletzt jedoch mit der Behauptung, sie stünden „links“. Was schon sehr eigenartig ist: Sozial-, wirtschafts- und integrationspolitisch kann es keinen Zweifel daran geben, dass sie Linke sind. Warum also die Empörung? Ganz einfach: Die Grünen sind traumatisiert. Sie leiden noch immer darunter, als naive Ökos dargestellt zu werden, die „Haschtrafiken“ betreiben und zu allem nur „nein“ sagen.

2002, als sie kurz vor einer Regierungsbeteiligung auf Bundesebene standen, diese dann aber doch nicht zustande kam, reagierten sie auf derartige Unterstellungen: Sie wurden pragmatisch. Gaben sich gemäßigt, um nicht zu sagen angepasst. Mit dafür verantwortlich zeichnete Alexander Van der Bellen; er verkörpert diese Rolle so gut, dass er 2016 die Bundespräsidenten-Wahl für sich entscheiden konnte. Eva Glawischnig, die ebenfalls sehr lange mitgespielt hat, gestand erst vor wenigen Wochen in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“, dass die Person, die sie nach außen präsentiert hat, nicht sie gewesen sei; in Wirklichkeit sei sie „vielschichtiger“.

Unter diesen Umständen mussten die Grünen zugrunde gehen. Sie, die einst Leidenschaftlichen, hatten sich zu nahe heranentwickelt an künstliche Wesen bzw. politisches Nullgrupplertum. Klimaschutz? Klar. Menschenrechte? Sowieso. Aber saftigere Spritsteuern und dergleichen? Lieber nicht, das könnte zu viele Leute verschrecken. Am Ende, also bei der Nationalratswahl 2016, hatten sie vielleicht kaum noch jemanden gegen sich, aber halt auch kaum noch jemanden für sich.

Das ändert sich nun: Dass die Basis ausgerechnet Birgit Hebein zur Spitzenkandidatin für die nächste Wiener Gemeinderatswahl gekürt hat, ist ein Signal. Nicht der von professionellen Beobachtern favorisierte Peter Kraus mit seiner (zu) durchgestylten Kampagne setzte sich durch, sondern die Frau, die unverblümt sagt, linke Politik zu betreiben. Also etwa nicht nur für eine Beibehaltung der Mindestsicherung zu sein, sondern die Einführung einer zusätzlichen Grundsicherung für alle Kinder zu fordern. Das kann man jetzt ablehnen oder nicht; das Bemerkenswerte ist zunächst einmal, dass die grünen Funktionäre so jemandem den Vorzug geben. Es heißt, dass sie sich wieder nach Leidenschaft, (inhaltlichen) Kanten und Authentizität sehnen.

Wobei die Perspektiven eine Rolle spielen mögen: Die Wiener Grünen müssen damit rechnen, nach der Gemeinderatswahl aus der Stadtregierung zu fliegen. Also haben sie weniger Grund denn je, sich gegenüber der SPÖ zurückzuhalten. Zusätzlich erscheint es möglich, dass nach der Wahl Blau-Schwarz kommt. Das muss Grüne erst recht dazu motivieren, aufzuwachen und wieder einmal kämpferisch zu werden.

Interessanterweise gibt es von den Grünen auch über die Bundeshautstadt hinaus vermehrt Lebenszeichen. Schon im Frühjahr ist mit Georg Willi einer der Ihren in Innsbruck zum Bürgermeister gewählt worden. In Oberösterreich macht Landesrat Rudi Anschober mit seinem Engagement für Asylwerber, die eine Lehre absolvieren, von sich reden. In Vorarlberg hat sich Landesrat Johannes Rauch zum Verstärker einer Bürgerbewegung gemacht, die sich gegen die Abschiebungen integrierter Ausländer wehrt. Wobei sie alle auch davon profitieren, dass die SPÖ als Oppositionspartei nicht wahrnehmbar ist – so haben sie viel mehr Möglichkeiten, sich zu profilieren.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik

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