Die Große Koalition ist "tot"

&copy APA
&copy APA
Die ORF-„Offen gesagt“-Diskussion zur Regierungsbildung hat Sonntagabend erwartungsgemäß keine Annäherung zwischen SPÖ und ÖVP gebracht. Die Große Koalition ist so gut wie "tot".

SPÖ-Finanzsprecher Christoph Matznetter lud die Volkspartei neuerlich ein weiter zu verhandlen. ÖVP-Justizsprecherin Maria Fekter bekräftigte die Forderung der Volkspartei nach einem raschen Abschluss der Untersuchungsabschlüsse zu den Themen Eurofighter und Banken. Grüne und FPÖ appellierten an die Großen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, und das BZÖ erklärte die Große Koalition für „tot“.

Matznetter wurde „nicht müde“, die ÖVP zum Weiterverhandeln einzuladen. Die U-Ausschüsse seien kein Grund die Gespräche auszusetzen: Wenn jemand vor Gericht als Zeuge aussagen müsse, höre er nicht zu arbeiten auf, so Matznetter, der trotz der Verstimmung zwischen SPÖ und ÖVP an die Chance einer Einigung glaubt. Eine Abführung der U-Ausschüsse noch bis Weihnachten lehnte er ab. Einer „Komprimierung“ sei kein Beitrag zur Aufklärung.

Das sah Fekter freilich anders. Die Festlegung eines entsprechenden Zeitplans sei kein Problem und auch die Bevölkerung würde sich wünschen, dass schnell gearbeitet wird. Sie verteidigte die Aussetzung der Koalitionsverhandlungen erneut damit, dass die U-Ausschüsse als politische Tribunale missbraucht werden könnten, beteuerte aber gleichzeitig, dass die ÖVP mitarbeiten und zu Ergebnissen kommen wolle. Auf die Frage, was die ÖVP zu tun gedenke, wenn die U-Ausschüsse doch nicht bis Weihnachten abgeschlossen werden, gab Fekter keine konkrete Antwort. „Das wird man sich anschauen“, sagte sie.

Kritik vor allem an der ÖVP kam vom Grünen Sicherheitssprecher Peter Pilz und FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. Pilz bezeichnete das Verhalten der ÖVP als „Streikbeschluss“ und mahnte die Volkspartei, nicht die „kritische Grenze“ zu überschreiten. An die SPÖ appellierten Pilz und Vilimsky nicht weiter zu provozieren. Der FPÖ-Generalsekretär bezeichnete es als untragbar, dass nach derzeitigem Stand erst im nächsten Jahr weiter verhandelt werden soll: „Eine Osterhasen-Koalition 2007 ist nicht tragfähig.“ BZÖ-Generalsekretär Uwe Scheuch erklärte die Große Koalion für „tot“ und bekräftigte erneut die Bereitschaft der Orangen wieder mitzuregieren. Er zeigte sich überzeugt, dass es am Ende zu einer andere Möglichkeit kommen werde als Rot-Schwarz.

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Die Große Koalition ist "tot"
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen