Die EU soll mehr Flüchtlinge aufnehmen

UNHCR: Bedarf für 750.000 Neuansiedlungen pro Jahr
UNHCR: Bedarf für 750.000 Neuansiedlungen pro Jahr ©APA (epa)
Die EU-Kommission will künftig die Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge aus Drittstaaten durch ein gemeinsames EU-Programm vorantreiben. Ziel der Initiative sei es, künftig mehr EU-Staaten an entsprechenden Programmen zu beteiligen, den Aufgenommenen ordentlich Schutz zu gewähren und größere Solidarität mit Drittstaaten zu zeigen, heißt es in einem am Mittwoch präsentierten Entwurf.

Bisher gebe es “einen Mangel an strukturierter Kooperation in der EU” in diesem Bereich, heißt es in der rechtlich nicht verbindlichen Mitteilung, die der zuständige EU-Justizkommissar Jacques Barrot in Brüssel vorlegte..

Nur zehn EU-Staaten würden derzeit an jährlichen Programmen zur Neuansiedlung von Flüchtlingen teilnehmen, nämlich Schweden, Dänemark, Finnland, die Niederlande, Großbritannien, Irland, Portugal, Frankreich, Rumänien und Tschechien. Andere Länder wie etwa Deutschland unlängst bei der Aufnahme irakischer Flüchtlinge aus Syrien würden sich ad-hoc an solchen Programmen beteiligen.

Nach Einschätzung des Flüchtlingshochkommissariats UNHCR besteht weltweit der Bedarf an der Neuansiedlung von 747.000 Flüchtlingen, heißt es in dem Papier der Kommission. 2008 wurden demnach 65.596 Flüchtlinge neu angesiedelt, davon 4.378 in einem EU-Land. Die Neuansiedlung ist neben freiwilliger Rückkehr und Asyl eine dritte Lösung für Flüchtlinge in Not.

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