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Die Eckpunkte des Atom-Deals

Sanktionen könnten binnen 65 Tagen wieder verhängt werden.
Sanktionen könnten binnen 65 Tagen wieder verhängt werden. ©APA
Das Atom-Abkommen zwischen der internationalen Gemeinschaft und dem Iran umfasst auf mehr als 100 Seiten einen allgemeinen Teil und fünf Anhänge zu technischen Vorgängen. Die wichtigsten Elemente:

ZENTRIFUGEN: Die zur Uran-Anreicherung nötigen Zentrifugen werden für die nächsten zehn Jahre von 19.000 auf 6.000 verringert. Es dürfen auch nur ältere, weniger leistungsstarke Zentrifugen eingesetzt werden. Die Höchstgrenze der Anreicherung beträgt 3,67 Prozent. Für eine Atombombe ist eine Uran-Anreicherung auf 90 Prozent nötig.

URAN-BESTÄNDE: Die Bestände von bereits angereichertem Uran werden für 15 Jahre drastisch reduziert, von aktuell fast 12.000 Kilogramm auf 300 Kilogramm.

ATOM-ANLAGEN: Der Schwerwasserrektor Arak wird zu einem Forschungsreaktor umgebaut. Damit kann er kein zum Bau von Atomwaffen nutzbares Plutonium mehr produzieren. Die lange geheim gehaltene Anreicherungsanlage Fordo wird ein Atom-Forschungszentrum. Die einzige Anlage zur Uran-Anreicherung ist nun Natanz.

WAFFENEMBARGO: Das UN-Verbot zur Ein- und Ausfuhr von Waffen wird um fünf Jahre verlängert. Auch Lieferungen, die dem ballistischen Raketenprogramm des Irans dienen könnten, bleiben für acht Jahre verboten.

VERIFIKATION: Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA) erhält einen besonders intensiven Zugang zu allen Atomanlagen des Irans. Das gilt auch für den gesamte Atom-Infrastruktur, die zur Versorgung eines Kraftwerks nötig ist. Teheran muss bei begründetem Verdacht auch seine Militäranlagen öffnen. In Streitfällen soll eine Kommission entscheiden.

WIRTSCHAFTSSANKTIONEN: Die Wirtschaftssanktionen werden erst dann schrittweise aufgehoben, wenn die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigt, dass der Iran seien Pflichten zur Reduzierung des Atomprogramms nachgekommen ist. Damit wird Ende 2015 gerechnet.

SNAPBACK: So nennt sich ein Verfahren, mit dem die internationale Gemeinschaft die Sanktionen wieder aktiviert, sollte der Iran gegen die Auflagen verstoßen. Es gilt als “Damoklesschwert”, das die Vertragstreue Teherans garantieren soll.

Einigung gibt Iran Zugang zu 100 Mrd. Dollar

Der Iran kann US-Regierungskreisen zufolge bei einer Umsetzung des Atom-Abkommens auf die Freigabe von eingefrorenen Geldern in Milliardenhöhe hoffen. Die Summe belaufe sich auf mehr als 100 Milliarden Dollar, sagten US-Regierungsvertreter am Dienstag in Wien. Im Zuge der Sanktionen gegen den Iran wurde dem Land auch der Zugang zu Finanzmittel auf internationalen Konten verwehrt.

Die Strafmaßnahmen waren gegen die Islamische Republik verhängt worden, weil jahrelang keine Einigung im Atomstreit erzielt werden konnte. Seit Dienstag gibt es eine Übereinkunft. Das Abkommen von Wien sieht vor, dass der Iran seine Nukleararbeiten auf lange Dauer begrenzt. Im Gegenzug heben die USA, die EU und die Vereinten Nationen ihre Sanktionen gegen das Land auf, das entgegen seiner eigenen Darstellung der Arbeit an Atomwaffen verdächtigt wird. Verstößt der Iran gegen die jüngste Vereinbarung, könnten einige Strafmaßnahmen nach Angaben von Diplomaten binnen 65 Tagen wieder in Kraft treten.

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(APA)

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