In Frankfurt am Main, Berlin und Leipzig sind Großdemonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmern geplant, die vom Studierenden-Dachverband FZS koordiniert werden. Allein in Leipzig werden rund 25.000 Demonstranten erwartet, wie FZS-Vorstandsmitglied Nele Hirsch am Freitag der Nachrichtenagentur AP sagte.
Die Protestkundgebung in der deutschen Hauptstadt wird vom Berliner Sozialforum unterstützt, an dem unter anderem der DGB mitwirkt. In einer Erklärung des FZS kritisierte Hirsch, dass überall die Hochschulen kaputt gespart und Studiengebühren erhoben würden. Das Argument leerer Kassen ist nach Meinung des FZS ein konstruierter Sachzwang, die eigentliche Ursache sehen die Studenten darin, dass in der Steuer- und Finanzpolitik gezielt Unternehmen und Besserverdienende begünstigt werden.
Mit den Protesten wolle man die gesellschaftlichen Konsequenzen der verfehlten Finanzpolitik verdeutlichen und eine breite Diskussion über die gesellschaftliche Aufgabe von Bildung fordern, erklärt Hirsch. Kürzungen im Bildungsbereich bedeuteten eine Verstärkung der sozialen Selektivität und führten zu Qualitätseinbußen, kritisierten die Studenten. Pläne zu Studiengebühren, wie sie in zahlreichen Bundesländern zur Debatte stehen, seien der falsche Weg.
Zudem kritisierte die FZS, dass die Kürzungen der Agenda 2010 nicht nur Hochschulen, sondern auch Schulen, Kindergärten und andere soziale Einrichtungen beträfen. Man wolle keinen Verteilungskampf innerhalb des Bildungssystems oder mit anderen sozial benachteiligten Gruppen, betonte der Dachverband.
