Deutschland verlängert Afghanistan-Einsatz

Der Bundestag billigte dies am Freitag fast einstimmig. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) unterstrich in der Debatte:
„Afghanistan braucht Hilfe.“ Dafür sei das Engagement der internationalen Gemeinschaft weiterhin notwendig. Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus sei noch längst nicht beendet, wie auch ein Selbstmord-Anschlag mit drei Toten am Vortag vor dem deutschen Lager gezeigt habe. Die Lage sei instabil.

Struck bekräftigte, dass Deutschland im Februar zusammen mit den Niederlanden ein halbes Jahr die Führung der ISAF übernimmt. Dazu werde das deutsche Kontingent auf maximal 2.500 Soldaten vergrößert. Der Einsatz in Afghanistan entspreche den deutschen Sicherheitsinteressen. Für die deutschen Streitkräfte gehe es immer weniger um eine Verteidigung des Landes an den nationalen Grenzen.

Außenminister Joschka Fischer betonte, zur internationalen Hilfe gebe es „nach wie vor keine Alternative“. In Afghanistan seien große Fortschritte gemacht worden, das Land sei aber noch immer weit von der Normalität entfernt. „Ohne ISAF gibt es nicht Frieden und Stabilität“, sagte Fischer. Das Engagement in Afghanistan müsse sehr langfristig gesehen werden. Für die Verlängerung des deutschen Einsatzes stimmten 565 Abgeordnete, 9 lehnten sie ab. 2 Parlamentarier enthielten sich.

In der Debatte wurde die Mission von allen Bundestags-Fraktionen unterstützt. Übereinstimmend wurde die deutschen Soldaten für die Erfüllung ihrer Aufgaben gelobt. Die konservative Opposition vermisste allerdings ein Konzept, wie außerhalb von Kabul Sicherheit geschaffen werden könne.