Deutschland unterstützt Quotenregelung bei Medizinstudiengängen

Die deutsche Bildungsministerin Anette Schavan bekräftigt ihre Unterstützung für eine dauerhafte Quotenregelung zum Medizinstudium und legt Österreich eine Zugangsregelung für die Studiengänge nahe.
Die deutsche Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) bekräftigt ihre Unterstützung für eine dauerhafte EU-rechtliche Verankerung der Quotenregelung für den Zugang zum österreichischen Medizinstudium. “Deutschland wird Österreich bei diesem Bemühen in der EU unterstützen”, so Schavan im “Kurier” (Freitag-Ausgabe). Gleichzeitig legte sie Österreich Zugangsregelungen nahe: “Zur Qualität des Systems einer modernen Hochschule gehört auch, dass sie Studierende selbstständig auswählen kann”. Kein Land sei gezwungen, auf diese Steuerung zu verzichten.

Die derzeitige Ausnahmeregelung für das Medizin-Studium, wonach 75 Prozent der Plätze für Studenten mit österreichischem Maturazeugnis, 20 Prozent für EU-Bürger und fünf Prozent für Nicht-EU-Bürger reserviert sind, endet 2012. Diese Quote widerspricht eigentlich der Gleichbehandlung aller EU-Bürger. Die EU-Kommission hat allerdings im Jahr 2007 wegen der großen Zahl deutscher Numerus-Claus-Flüchtlinge an Österreichs Medizin-Unis ein Moratorium gewährt und kein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Schon damals erachtete Berlin die Quote als “sehr akzeptabel” und zeigte sich damit “einverstanden.

Nach der Aufhebung der Uni-Zugangsregelungen durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) 2005 und dem darauf folgenden Ansturm deutscher Studenten vor allem im Bereich Medizin hat Österreich 2006 in den Fächern Human- und Zahnmedizin eine Quotenregelung eingeführt. (Schluss)

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