Deutschland fliegt künftig Aufklärungsflüge über Syrien
Die Bundesrepublik werde ihr Engagement im Kampf gegen die Extremisten mit dem Einsatz von Tornado-Maschinen in Syrien vorantreiben, kündigte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, am Donnerstag an.
Letzte Abstimmungen laufen
Das Verteidigungsministerium wollte das nicht kommentieren. Derzeit laufen noch die letzten Abstimmungen zwischen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den zuständigen Minister, die um 13.00 zu einer Sitzung zusammengekommen sind.
Deutschland will Frankreich unterstützen
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hatte am Mittwoch Frankreichs Präsident Francois Hollande noch weitergehende Hilfe im Anti-Terror-Kampf in Aussicht gestellt. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) müsse militärisch bekämpft werden, sagte Merkel am Mittwoch in Paris. Am Donnerstag reist Hollande bei seinen Bemühungen um eine internationale Koalition gegen den IS zum russischen Präsident Wladimir Putin.
“Wenn der französische Präsident mich bittet, darüber nachzudenken, was wir mehr tun können, dann ist das Aufgabe für uns, darüber nachzudenken”, sagte Merkel am Mittwochabend bei einem Treffen mit Hollande in Paris. “Wir werden hier sehr schnell reagieren.”
Ohne auf Details einzugehen, sagte Merkel: “Der Islamische Staat muss mit militärischen Mitteln bekämpft werden.” Zuvor hatte die Kanzlerin zusammen mit Hollande der Opfer der Terroranschläge vom 13. November gedacht und am Platz der Republik in der französischen Hauptstadt eine Blume niederlegt. Der Platz liegt unweit der Konzerthalle “Bataclan” und mehreren weiteren Tatorten der Mordserie mit 130 Toten.
Hollande besucht Putin
Hollande setzt am Donnerstag seine Bemühungen um eine internationale Koalition im Kampf gegen den Terrorismus mit einem Besuch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau fort. Zuvor empfängt Hollande in Paris noch den italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi. Am Dienstag hatte er sich in Washington mit US-Präsident Barack Obama beraten.
Um die französischen Streitkräfte im Anti-Terror-Kampf zu entlasten, sollen nach einer Ankündigung der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen künftig bis zu 650 Bundeswehrsoldaten im westafrikanischen Mali stationiert werden. Zudem soll die Zahl der deutschen Soldaten, die im Nordirak kurdische Peschmerga-Kämpfer ausbilden, von 100 auf 150 erhöht werden. Hollande begrüßte die deutschen Pläne. Zugleich sagte er: “Falls Deutschland weiter gehen könnte, wäre das ein sehr gutes Signal.”
Vor dem Treffen Hollandes mit Putin in Moskau bekräftigte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow das Interesse Russlands an einer internationalen Koalition im Kampf gegen den Terrorismus. Russland wolle eine “breite Anti-Terror-Front, eine echte Koalition”, sagte Rjabkow der Agentur Interfax. Dazu gebe es keine Alternative.
Russische und französische Luftangriffe
Russland und Frankreich fliegen unabhängig voneinander Luftangriffe in Syrien. Bereits nach den Anschlägen in der französischen Hauptstadt hatten Moskau und Paris engere Absprachen angekündigt.
Russland steht in der Kritik, weil es mit seiner Intervention den syrischen Machthaber Bashar al-Assad unterstützt. Der Abschuss eines russischen Kampfjets durch das NATO-Mitglied Türkei am Dienstag wirft einen Schatten auf die Bemühungen, Russland und den Westen im Kampf gegen den Terrorismus zu einen.
Der russische Vizeaußenminister Rjabkow meinte, ein Ziel dieser Aktion könne gewesen sein, die Bildung einer internationalen Koalition zu torpedieren.
US-Außenminister John Kerry forderte seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zur Deeskalation im Streit mit der Türkei auf. Der Vorfall dürfe nicht dazu führen, dass die Spannungen zwischen Russland und der Türkei sowie in Syrien größer würden, sagte Kerry am Mittwochabend in einem Telefonat mit Lawrow.
Die USA lehnen eine militärische Zusammenarbeit mit Russland ab, solange Moskau den syrischen Präsidenten Assad unterstützt.