Deutsches Kabinett nimmt Kontur an

Sigmar Gabriel als "Superminister"
Sigmar Gabriel als "Superminister"
Noch vor dem Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums über eine Große Koalition ist die Zusammensetzung der neuen deutschen Bundesregierung weitgehend publik geworden. Angeführt von Parteichef Sigmar Gabriel als Superminister für Wirtschaft und Energie will die SPD sechs Ministerien übernehmen.


Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier soll wie schon von 2005 bis 2009 Außenminister werden. Bei der CDU will Kanzleramtschef Ronald Pofalla sein Amt aufgeben, berichteten “Focus Online”, “Bild” und “Rheinische Post” am Freitag. Ihn soll laut “Spiegel online” der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU) ersetzen.

Neben Wirtschaft/Energie und Außen bekommt die SPD die Ressorts Umwelt, Arbeit/Soziales, Justiz und Familie. Entsprechende Berichte der “Bild”-Zeitung und von “Spiegel online” wurden der Deutschen Presse-Agentur am Freitag in Berlin bestätigt. Gabriel will als Vizekanzler die bessere Gestaltung der Energiewende zum zentralen Projekt machen.

Allerdings steht die Kabinettsliste unter Vorbehalt – zunächst muss es am Samstag bei der Auszählung des SPD-Votums eine Mehrheit für die Koalition geben. Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann soll Steinmeier als Fraktionschef nachfolgen. Stimmt die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zu, soll Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag im Bundestag wieder zur Kanzlerin gewählt werden, auch Ernennung und Vereidigung der Minister sind dann geplant.

SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks soll überraschend das Umweltministerium bekommen, das bisher Altmaier leitete. Der saarländische Wirtschaftsminister Heiko Maas (SPD) soll neuer Justizminister werden. Generalsekretärin Andrea Nahles ist als Arbeits- und Sozialministerin vorgesehen. Ihr zentrales Projekt wäre die ab 2015 schrittweise geplante Einführung eines Mindestlohns von 8,50 Euro. Die bisherige Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, soll wie erwartet das Familienressort übernehmen.

CDU und CSU wollen die Besetzung ihrer Ministerposten offiziell am Sonntagabend auf zwei simultanen Pressekonferenzen in Berlin und München bekanntgeben. Die CSU will wie bisher drei Ministerien haben und wird möglicherweise wieder Verkehr, Landwirtschaft und das Innenressort bekommen. Die CDU soll fünf Ministerien bekommen und den Kanzleramtschef stellen.

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