Deutscher Verteidigungsminister gesteht Informationspannen ein

Der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Informationspannen in seinem Haus eingestanden, sich aber gegen den Vorwurf der Vertuschung in den Bundeswehr-Affären verwahrt.

Die Anschuldigungen gegen ihn seien “wie ein morsches Dachgebälk in sich zusammengebrochen”, sagte der CSU-Politiker am Mittwoch nach einer vierstündigen Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages. Dort hatte er erstmals ausführlich zu Missständen auf der “Gorch Fock”, einem mysteriösen Schießunfall und geöffneter Feldpost Stellung genommen.

Die Opposition warf dem Minister Dünnhäutigkeit und mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. Die Grünen erwägen weiter eine parlamentarische Untersuchung der Vorfälle. Die Koalitionspolitiker zeigten sich dagegen mit den Aufklärungsbemühungen des Ministers zufrieden.

Guttenberg bekannte sich zu seiner Gesamtverantwortung für 360.000 Soldaten und zivile Beschäftigte bei der Bundeswehr, nahm aber auch das militärische Führungspersonal in die Pflicht. In einer Aktuellen Stunde des Bundestags wandte er sich nach der Ausschusssitzung an alle Parlamentarier: “Ich weise (…) mit Nachdruck zurück, ich hätte das Parlament nicht informiert, ebenso den Vorwurf einer gezielten Vertuschung oder Irreführung”, sagte er im Plenum.

Guttenberg steht wegen der Bundeswehraffären seit einer Woche massiv unter Druck. Als erste Konsequenz aus den zeitweise chaotischen Zuständen auf dem Segelschulschiff “Gorch Fock” nach dem Tod einer Kadettin hatte er am Freitag den Kapitän für die Zeit der Ermittlungen abgesetzt. Guttenberg verteidigte diesen Schritt. Auch in der Ausschusssitzung habe ihm niemand eine Alternative dazu anbieten können, sagte er.

Bei dem tödlichen Schießunfall in der nordafghanischen Unruheprovinz Baghlan gestand der Minister eine “unvollständige” Unterrichtung des Parlaments kurz vor Weihnachten ein. Die sei in der vergangenen Woche in einer Sitzung des Verteidigungsausschusses aber korrigiert worden. “Das war ein notwendiger Schritt, der musste gegangen werden.”

SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte nach der Ausschusssitzung: “Wir haben einen Minister erlebt, der auf Kritik besonders dünnhäutig reagiert.” Der Grün-Abgeordnete Omid Nouripour sprach von einem Kommunikationsdesaster, das dem der Kunduz-Affäre vor einem Jahr ähnle. Der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Paul Schäfer, zeigte sich erfreut, dass Guttenberg endlich von Informationspannen in seinem Hause gesprochen habe. Jetzt gehe es um eine “akribische Aufklärung” der Vorfälle.

Union und FDP bewerteten die Anhörung erwartungsgemäß als einen Erfolg für Guttenberg und dessen Aufklärungswillen. “Sachlich, gründlich und ausführlich” habe der Minister zu allen drei Vorgängen Stellung genommen, betonte der CDU-Wehrexperte Ernst-Reinhard Beck. Dabei habe Guttenberg eingeräumt, dass Informationen spät und zum Teil unvollständig aus dem Ministerium gekommen seien. Das aber sei “keine bewusste Vertuschung”.

Ähnlich äußerte sich die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff. Guttenberg habe ganz klar eingestanden, dass eine Informationspanne vorgelegen sei, aber es habe “keine neuen Fakten” über die bisherigen Erkenntnisse hinaus gegeben. Daher sollte man vermeiden, die Bundeswehr unter einen Generalverdacht zu stellen.

  • VIENNA.AT
  • Politik
  • Deutscher Verteidigungsminister gesteht Informationspannen ein
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen