Für die neue Zentrale des Bundesnachrichtendienstes in Berlin wurde am Donnerstag Richtfest gefeiert. Der Geheimdienst-Beauftragte der deutschen Regierung, Kanzleramtschef Ronald Pofalla, sagte bei der Feier, die neue Zentrale werde “entscheidend zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit des BND beitragen”. Die räumliche Nähe zur Regierung werde das gegenseitige Verständnis stärken. Das 790 Millionen Euro teure Vorhaben ist das größte Bauprojekt in der Geschichte des Bundes.
BND-Präsident Ernst Uhrlau sicherte Parlament und Regierung eine engere Kooperation und intensivere Abstimmung zu. In der Vergangenheit hatte es immer wieder scharfe Kritik an der Aufklärungsarbeit des BND gegeben.
Nach dem Umzug der BND-Zentrale von Bayern nach Berlin sollen von 2014 an 4.000 Mitarbeiter auf dem zehn Hektar großen Areal in der Nähe des Regierungsviertels arbeiten. Die Grundfläche der künftig modernsten Geheimdienstzentrale Europas ist mit 260.000 Quadratmetern so groß wie 35 Fußballfelder. Die Gesamtkosten des 2003 von der damaligen rot-grünen Regierung beschlossenen Umzugs liegen bei 1,5 Milliarden Euro.
Pofalla betonte, die Informationen und Analysen des BND seien wesentliche Grundlagen für die politischen Entscheidungen. Angesichts der dynamischen Entwicklungen von Information und Kommunikation müsse es für den BND “eine ständige Herausforderung sein, auf diesen Gebieten auf der Höhe der Zeit zu bleiben”. Die neue Zentrale werde dem BND helfen, “diese Herausforderung organisatorisch und technologisch zu meistern”.
Deutlich distanzierte sich Pofalla von der Anfangsgeschichte des Dienstes, nachdem der BND vor kurzem erstmals die NS-Vergangenheit von damaligen Mitarbeitern öffentlich gemacht hatte. Diese Anfänge seien “alles andere als ein Ruhmesblatt” gewesen. Aus den Unterlagen geht hervor, dass in den 1960er Jahren etwa zehn Prozent von 2.450 Mitarbeitern eine Nazi-Vergangenheit hatten. Pofalla lobte die Bestrebungen des BND für mehr Offenheit. “In diesem Sinne wird die weitere Aufarbeitung der Archive seinen Fortgang nehmen.”
Der Umzug der Zentrale von Pullach bei München in die deutsche Hauptstadt dokumentiere dauerhaft, “dass für den deutschen Auslandsnachrichtendienst eine neue Zeitrechnung begonnen hat”, sagte Uhrlau. Der BND stelle sich quasi in Sichtweise der Abnehmer seiner Informationen neu auf. Auch innerhalb der deutschen Sicherheitsbehörden müsse enger zusammengearbeitet werden.