Eine vom Bundesamt für Migration erarbeitete Bestandsaufnahme wurde am Mittwoch vom Kabinett gebilligt. Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere sprach von einem “Beitrag zur Sachlichkeit in der öffentlichen Debatte um Integration”.
Ziel des Programms ist es, die unterschiedlichen Maßnahmen von Bund, Bundesländern und Kommunen zusammenzufassen und zu systematisieren. De Maiziere bezifferte den Anteil von Ausländern, die kein Interesse an einer Integration haben, auf 10 bis 15 Prozent. “Das ist im internationalen Vergleich durchaus eine Zahl, die nicht so schlecht ist”, sagte der CDU-Minister. “Zum ganzen Bild gehören eben auch die anderen 90 Prozent.”
Nach Angaben von de Maiziere verlassen 6,2 Prozent der Deutschen die Schule ohne Abschluss. Bei den Ausländern liege der Anteil dagegen bei 15 Prozent. Der wichtigste Punkt bei der Integration von Ausländern sei der Spracherwerb, betonte der Minister. Nach wie vor sprächen 1,1 Millionen Ausländer nicht ausreichend deutsch.
Die seit 2005 angebotenen Integrationskurse wertete de Maiziere als Erfolg. 600.000 Menschen hätten inzwischen teilgenommen und neben 600 Deutschstunden auch Unterricht zu Geschichte, Gesellschafts- und Rechtssystem erhalten.
Trotzdem zog de Maiziere eine kritische Bilanz der Integrationsbemühungen. “Wir präsentieren hier keine Erfolgsbilanz, sondern ein differenziertes Bild der Wirklichkeit”, sagte er.
Eine Kindergartenpflicht für Ausländer lehnte de Maiziere ab. “Kindergartenpflicht hieße nichts anderes als eine vorgelagerte Schulpflicht”, sagte er. Das würde hohe Kosten nach sich ziehen und wäre ein tiefer Eingriff in die Erziehungsaufgaben der Eltern. Die Vorwürfe der Opposition gegen die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, zu wenig für Integration zu tun, wies de Maiziere als “gänzlich unberechtigt” zurück.