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Details zur Wienwahl

Der genaue Tag, an welchem die Wien-Wahlen stattfinden werden, ist zwar noch nicht bekannt - geöffnet werden die Wahllokale jedoch von 7 Uhr bis 17 Uhr sein - voraussichtlich wird am 23. Oktober gewählt.

Kaum war am Donnerstag die Auflösung des Wiener Gemeinderats beschlossen, lieferte das Rathaus bereits Details zur Wien-Wahl im kommenden Herbst. So ist schon jetzt bekannt, dass die Wahllokale von 7.00 bis 17.00 Uhr geöffnet sein werden. Bloß an welchem Tag das sein wird, weiß man noch nicht: Bürgermeister Michael Häupl (S) kann sich mit der Festlegung bekanntlich bis Ende August Zeit lassen.


Voraussichtlich wird es aber der 23.Oktober sein, wenn rund 1,127.500 Wiener in die Wahlzellen gebeten werden. Der Urnengang ist Gemeinderats- und Landtagswahl in einem, weil Wien zugleich Gemeinde und Bundesland ist. Zusätzlich zu den 100 Gemeinderäten bzw. Landtagsabgeordneten wird bei der Wahl über die Besetzung der 23 Bezirksvertretungen entschieden.


Für die Organisation und den Ablauf von Wahlen in Wien ist Sonja Wehsely (S) die zuständige Stadträtin. Die Magistratsabteilung 62 (Wahlen) ist für die operative Abwicklung verantwortlich. Damit alles reibungslos funktioniert, sind am Wahlsonntag 18.000 Menschen im Einsatz und 7.000 Magistratsmitarbeiter beteiligt.


Wählen dürfen bei den Wiener Wahlen alle Österreicher, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet und ihren Hauptwohnsitz am Stichtag der Wahlen in Wien haben. Bis zu 40.000 Jungwähler profitieren von dieser neuen Regelung. Bei den Bezirksvertretungswahlen können auch rund 62.500 EU-Bürger ihre Stimme abgeben. Nicht-EU-Ausländer sind dagegen nicht wahlberechtigt. Eine entsprechende Regelung war vom Verfassungsgerichtshof zu Fall gebracht worden.


Parteien, die noch nicht im Gemeinderat oder in der Bezirksvertretung vertreten sind, können ab 4. Juli 2005 Unterstützungserklärungen für die Kandidatur bei den Wahlen im Herbst sammeln. Für die Kandidatur bei der Bezirksvertretungswahl benötigt die wahlwerbende Partei 50 Unterschriften pro Bezirk, für die Kandidatur bei der Gemeinderatswahl 100 Unterstützungserklärungen pro Wahlkreis.


Unterschreiben können die Wiener die Unterstützungserklärungen in jedem magistratischen Bezirksamt oder bei einem Notar. Es können nur Parteien unterstützt werden, die im eigenen Wohnbezirk des Unterzeichners kandidieren wollen. Bestätigt können die Unterschriften erst ab dem Stichtag der Gemeinde- und Bezirksvertretungswahlen werden. Dieser Stichtag wird vom Bürgermeister erst bei der Ausschreibung der Wahlen festgelegt.

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