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Des Iraks langer Weg in die Demokratie

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Der Irak ringt seit dem Sturz von Diktator Saddam Hussein im Jahr 2003 um eine politische Neuordnung. Hier die kleinen Schritte auf dem Weg in Richtung Demokratie.

März 2003: Die USA und ihre Verbündeten beginnen ohne UNO-Mandat einen Krieg gegen den Irak. Bagdad fällt Anfang April. Staatschef Saddam Hussein taucht unter. Offizielles Ende der Kampfhandlungen am 1. Mai.

Juli 2003: Unter US-Aufsicht nimmt ein provisorischer Regierungsrat seine Arbeit auf. Im September ernennt er eine Übergangsregierung.

Oktober 2003: Die Vereinten Nationen erteilen den US-geführten Truppen das Mandat für den militärischen Einsatz im Irak.

Dezember 2003: US-Soldaten holen Ex-Diktator Saddam Hussein aus einem Erdloch südlich von Tikrit.

März 2004: Der Regierungsrat unterzeichnet eine Übergangsverfassung.

Juni 2004: Der Regierungsrat wird aufgelöst. Ende der direkten US-Militärverwaltung. Eine neue Übergangsregierung soll freie Wahlen vorbereiten. Iyad Allawi wird Regierungschef, Ghazi al-Jawar Präsident.

August 2004: Eine von der Übergangsregierung organisierte Nationalkonferenz wählt einen Nationalrat, der als Übergangsparlament fungieren soll.

November 2004: Die Übergangsregierung ruft wegen andauernder Gewalt für zwei Monate den Ausnahmezustand aus. Er wird mehrfach verlängert.

Jänner 2005: Bei den Wahlen für ein Übergangsparlament gewinnt die schiitisch-dominierte Vereinigte Irakische Allianz die absolute Mehrheit, gefolgt von der kurdischen Liste und der Liste von Allawi. Sunniten boykottieren mehrheitlich den Urnengang.

April 2005: Das Parlament wählt den sunnitischen Abgeordneten Hashim al-Hassani zum Parlaments- und den Kurden-Führer Jalal Talabani zum Staatspräsidenten.

Mai 2005: Die neue Regierung unter Ministerpräsident Ibrahim al-Jaafari wird vereidigt.

Oktober 2005: Bei einem Referendum nehmen die Iraker den Entwurf für eine neue Verfassung mit großer Mehrheit an. Sie soll nach Einsetzung einer neuen Regierung in Kraft treten. Der Prozess gegen Saddam Hussein beginnt.

Dezember 2005: Die Iraker wählen das erste reguläre Parlament nach dem Sturz des Saddam-Regimes. Die Allianz der religiösen Schiiten-Parteien (SCIRI) gewinnt, verfehlt aber die absolute Mehrheit. Mit Kurden und Sunniten soll eine Regierung gebildet werden.

Mai 2006: Das Parlament spricht der Regierung von Nuri al-Maliki das Vertrauen aus. Das Kabinett ist aber unvollständig. Die wegen der andauernd schlechten Sicherheitslage besonders wichtigen Ressorts Inneres und Verteidigung werden erst im Juni besetzt.

August 2006: Unter Leitung Nuri al-Malikis beginnt eine Konferenz von Vertretern der Stämme und Clans. Ziel ist eine nationale Versöhnung.

November 2006: Ein Sondertribunal verurteilt Saddam wegen “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” zum Tode. Im Dezember wird er gehängt.

Dezember 2006: Expertenkommission unter Ex-US-Außenminister James Baker empfiehlt Strategiewechsel und Rückzug der US-Kampftruppen bis 2008.

Jänner 2007: US-Präsident Bush kündigt wegen schlechter Sicherheitslage Aufstockung der Truppen um 30.000 Mann an.

Juli/August 2007: Sunnitische Minister treten zurück.

August 2008: Die USA und der Irak einigen sich auf einen Abzug der US-Truppen bis Ende 2011. Derzeit sind 146.000 US-Soldaten im Irak.

September 2008: Die Iraker übernehmen von den US-Truppen die Verantwortung für die Sicherheit in der westlichen Anbar-Provinz. Sie ist die elfte von insgesamt 18 Provinzen, in denen die irakischen Sicherheitskräfte nun die Verantwortung tragen.

Jänner 2009: Irakische Truppen übernehmen von den Amerikanern die Kontrolle über die hermetisch abgeriegelte Grüne Zone in der Hauptstadt Bagdad. Im Süden des Landes übernehmen die Iraker von den Briten den zivilen Bereich des Flughafens von Basra.

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