Der VfGH wird 100: Geschichte, Aufgaben und Jubiläumsevents
Begangen wird das Jubiläum der damals weltweit ersten "monopolisierten" Prüfung von Gesetzen auf Verfassungsmäßigkeit mit einer Reihe von Veranstaltungen für die Öffentlichkeit. Im Herbst informiert eine Ausstellung vor dem Sitz des Gerichtshofes auf der Freyung über die Verfassungsgerichtsbarkeit.
Zahlreiche Veranstaltungen rund um den VfGH
Los geht es am 28. Jänner mit einer Veranstaltung mit dem Justizminister oder der Justizministerin sowie Universitätsprofessor Ewald Wiederin zu den "Vergessenen Wurzeln der gerichtlichen Normenkontrolle". Am Verfassungstag, dem 1. Oktober, gibt es heuer einen großen Festakt im Palais Niederösterreich, am 2. Oktober eine internationale Konferenz mit Vertretern europäischer Verfassungsgerichte.
Der österreichische VfGH hatte eine Pionierrolle. Das vom Verfassungs-"Architekten" Hans Kelsen geschaffene Modell setzte sich nach und nach in fast ganz Europa, aber auch in Asien, Lateinamerika und Afrika durch.
Die Geschichte des Verfassungsgerichtshofs
"Geboren" wurde der VfGH mit dem am 1. Oktober 1920 beschlossenen und am 10. November 1920 in Kraft getretenen Bundes-Verfassungsgesetz. Schon im Ständestaat weitgehend und unter den Nationalsozialisten komplett ausgeschaltet, nahm er 1946 die Tätigkeit wieder auf. Seither wurden seine Kompetenzen beständig ausgebaut, etwa um die "Individualbeschwerde" im Jahr 1974 oder die "Gesetzesbeschwerde" im Jahr 2015.
Kernaufgabe des VfGH ist, über die Einhaltung der Verfassung zu wachen und damit auch die Grundrechte des Einzelnen gegenüber Verwaltung und Gesetzgeber zu schützen. Er prüft Rechtsvorschriften auf Verfassungs- bzw. Gesetzesmäßigkeit, schlichtet Kompetenzstreitigkeiten und überprüft Wahlen.
Sitz des VfGH in der Wiener Innenstadt
Seit 2012 residiert der VfGH auf der Freyung 8 in Wien-Innere Stadt. Anfangs war er kurz im "Schillerhof" am Schillerplatz 4 untergebracht, dann übersiedelte er im Mai 1923 aus Kostengründen ins Parlamentsgebäude - und 1946 zog er in den langjährigen Sitz in der ehemaligen Böhmischen Hofkanzlei am Judenplatz ein.
(apa/red)
