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Denkzettel für Obama bei Gesundheits-Votum

Barack Obama auch von Parteifreunden verlassen
Barack Obama auch von Parteifreunden verlassen
Nach der verpatzten Einführung seiner Gesundheitsreform hat US-Präsident Barack Obama von seinen eigenen Parteifreunden einen Denkzettel verpasst bekommen. Zahlreiche Demokraten schlugen sich am Freitag bei einer Abstimmung im Repräsentantenhaus auf die Seite der Republikaner.


Deren Entwurf zur Änderung einiger Teile von Obamas Reform wurde von der Kammer mit 261 zu 157 Stimmen gebilligt. Darunter waren auch 39 Ja-Stimmen von Obamas Demokraten, fast ein Fünftel ihrer Fraktion. Zwar wird dem Vorstoß der Republikaner keine Chance eingeräumt, auch durch den von den Demokraten kontrollierten Senat zu kommen. Das Votum galt jedoch als Stimmungstest unter den demokratischen Abgeordneten vor den Kongresswahlen 2014.

Die landläufig “ObamaCare” genannte billionenschwere Gesundheitsreform ist das wichtigste innenpolitische Projekt des Präsidenten. Das von Anfang an umstrittene Gesetzespaket ist bisher auf geringe Resonanz gestoßen. Zudem ist die Einführung von technischen Pannen begleitet.

Für besonderen Unmut sorgt gegenwärtig, dass entgegen Obamas Zusage viele bereits versicherte US-Bürger ihre bestehenden Verträge aufgeben müssen und den Versicherungen zufolge unter Umständen teurere Polizzen abschließen müssen. Obama sollte sich noch am Freitag mit führenden Vertretern der Versicherungsbranche treffen.

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