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Demo auf A4 bei Flughafen Wien: Innenministerium verteidigt Abschiebung

Die Demonstranten blockierten am Dienstag die Autobahn.
Die Demonstranten blockierten am Dienstag die Autobahn. ©APA
Am gestrigen Dienstag hat die Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan zu einer spektakulären Demo-Aktion in Anwesenheit der früheren Wiener Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne) geführt. Das Innenministerium verteidigt die Abschiebung.
Demo auf der Ostautobahn
Demo: Ostautobahn-Sperre

Zwölf der fünfzehn betroffenen Männer sind laut Innenministerium straffällig geworden. Auch seien alle Asyl-Verfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen worden. Eine individuelle Gefährdung der Betroffenen in Afghanistan sei geprüft worden. Zu den Verurteilungen einiger der betroffenen Männer zählten schwerer Raub und schwere Körperverletzung sowie sexuelle Belästigung und Drogendelikte.

Großkundgebung gegen Abschiebung sorgte für Teilsperre der Ostautobahn

Insgesamt waren bei der von Frontex organisierten Abschiebung 28 Personen nach Afghanistan gebracht worden, neben jenen aus Österreich auch Flüchtlinge aus Schweden, Rumänien und Ungarn.

Die Großkundgebung gegen die Außerlandesbringung hatte am Dienstag zu einer Teilsperre der A4 geführt. Unter anderem wurden Zufahrtsstraßen zum Flughafen blockiert. 76 Personen wurden festgenommen.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) meint dazu, dass durch diese gefährliche Aktion ein massives Sicherheitsrisiko für den Autobahnverkehr ausgelöst worden sei. Das habe nichts mit einer friedlichen Kundgebung zu tun: "Diese Aktion war verantwortungslos und grob fahrlässig."

(APA/Red.)

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