Debatte um Österreichs Sicherheit: NEOS fordern Konzept von Regierung

Nach einem Offenen Brief eines Bündnisses aus Politikern, Experten und Unternehmern, in dem eine offene Debatte über die Neutralität gefordert wird, luden NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Verteidigungssprecher Hoyos die Initiatoren des Schreibens und Vertreter von Grünen und ÖVP am Freitag zu einem Runden Tisch.

Dabei ging es laut einer Aussendung um Österreichs Sicherheitsstrategie und die Neutralität. Das Gespräch sei konstruktiv und bewusst ergebnisoffen geführt worden, weitere Treffen seien geplant, so die NEOS.

NEOS pochen nach Rundem Tisch auf neue Sicherheitsstrategie

"Das Parlament hat die Debatte um Österreichs Sicherheit wieder eröffnet", meinte Meinl-Reisinger, "es müssen jetzt konkrete Schritte gesetzt werden". Nach Vorstellung der NEOS solle Österreich "Teil einer souveränen, europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik" sein.

"Jetzt ist die Bundesregierung am Zug, endlich vernünftige Konzepte einer neuen Sicherheitsstrategie vorzulegen", befand Hoyos. "Warten bis 2030 kann sich Österreich in Sicherheitsfragen nicht mehr leisten", meinte Hoyos mit Blick auf die Rede von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) vergangene Woche.

(APA/Red)