De Wever will bis Oktober Belgiens Regierung bilden

Der Vorsitzende der starken separatistischen Partei der Flamen in Belgien, Bart De Wever, will bis Oktober eine Regierung bilden. "Unsere Absicht ist, dass die Regierung bis Oktober, also noch vor dem Beginn der wichtigen Arbeit der belgischen EU-Ratspräsidentschaft, gebildet ist", sagte De Wever am Mittwoch in Brüssel nach einem Gespräch mit EU-Kommissionspräsident Barroso.

De Wever, dessen Partei am 13. Juni im niederländisch-sprachigen Flandern bei vorgezogenen Wahlen 27 von insgesamt 150 Parlamentssitzen errang, führt derzeit mit den französisch-sprachigen Sozialisten Walloniens Koalitionsgespräche.

Bis zur Bildung einer neuen Regierung ist der bisherige Regierungschef Yves Leterme weiter geschäftsführend im Amt. Seine Übergangsregierung übernimmt zum 1. Juli auch den bis Jahresende laufenden turnusmäßigen Vorsitz im EU-Ministerrat.

“Dieser Übergang wird nicht die Effizienz der belgischen EU-Ratspräsidentschaft beeinträchtigen”, versicherte De Wever nach dem Gespräch mit Barroso. Barroso sagte, er vertraue darauf, dass Belgien auch weiterhin “im Zentrum der Aufbaus Europas” bleibe.

Die Partei De Wevers, die Neue Flämische Allianz (N-VA), tritt für eine Trennung Flanderns von Wallonien ein. Die Vorsitzende der flämischen Christdemokraten, Marianne Thyssen, trat am Mittwoch von ihrem Posten zurück. Sie zog damit die Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden der bisher wichtigsten Partei des Landesteils bei der Wahl. Die flämischen Christdemokraten konnten nur noch 17 Sitze erringen.

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