Das sagt Eva Glawischnig zu ihrem Erfolg gegen Facebook
Die Entscheidung des EuGH sorgt nun für weltweite Schlagzeilen und für Jubel bei Facebook-Kritikern. Die Letztentscheidung liegt nun beim Obersten Gerichtshof (OGH).
Der Onlinegigant Facebook hat damit am Donnerstag eine empfindliche Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erlitten.
Glawischnig in der "ZIB 2"
Nachdem Glawischnig mit ihren Anwälten das Verfahren gegen Facebook bereits 2016 angestrebt hatte, vergingen mehr als drei Jahre bis zur jetzt vorliegenden Entscheidung. "Es ist schon ein langer Weg, den wir hier gegangen sind", meinte Glawischnig am Donnerstag Abend in der "ZIB 2" des ORF.
"Das ist ein historischer Erfolg für den Persönlichkeitsschutz gegen Internet-Giganten", sagte die ehemalige Chefin der österreichischen Grünen am Donnerstag der Nachrichtenagentur APA. Das Urteil in dem von ihr geführten Musterverfahren biete eine klare Hilfestellung für alle Menschen, die beleidigt würden oder über die Übles geschrieben werde. Diese Menschen wollten vor allem eine schnelle Löschung der entsprechenden Einträge möglichst weltweit.
Glawischnig ging es nach eigener Aussage immer auch um eine Klärung der Rechtslage in Fällen von Hass im Netz. Im der jetzigen Entscheidung sei klar gemacht worden "solche Inhalte sind zu löschen, und zwar zeitnah". Und das sei schon eine schöne Sache.
Mann müsse auch, selbst als Politiker oder prominente Person, nicht alles aushalten. Meinungsfreiheit sei das eine, und solle gewahrt bleiben, meint Eva Glawischnig, aber zwischen Meinungsfreiheit und übelsten Beschimpfungen sei ein Unterschied zu machen. Das zu schützen und zu wahren betreffe unsere gesamte Kultur.
(Red./APA)