Darfur: UNO-Sicherheitsrat "empört"

So heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung des UNO-Sicherheitsrats.

Die Mitgliedsstaaten seien entschlossen, der dort herrschenden „Straflosigkeit ein Ende zu machen und die Verantwortlichen der Justiz zu übergeben“. Das Gremium bezieht sich auf einen Bericht der UN-Untersuchungskommission, der „schwere Verbrechen“ in Darfur anprangert, jedoch nicht die Kriterien für „Völkermord“ erfüllt sieht.

Eine der Rebellengruppen in Darfur, die Sudanesische Befreiungsbewegung (SLM), forderte die UNO auf, die Friedensgespräche mit der Regierung in Khartum zu beaufsichtigen. Vor jeder weiteren Verhandlungsrunde müsste zudem der Schutz der Bevölkerung in Darfur gewährleistet werden, hieß es in der in Kairo veröffentlichten Erklärung der SLM. Friedensverhandlungen zwischen der Regierung und den in Darfur aktiven Rebellenorganisationen in der nigerianischen Hauptstadt Abuja waren Ende Dezember ergebnislos beendet und auf Januar vertagt worden. Ein Datum wurde jedoch bislang nicht vereinbart. Die Schirmherrschaft über die Gespräche hat derzeit die Afrikanische Union.

In Darfur kämpfen seit Frühjahr 2003 zwei Rebellengruppen gegen die Regierungsarmee und die von Khartum unterstützten arabischen Janjaweed-Milizen. Nach UN-Schätzungen wurden seitdem etwa 70.000 Menschen getötet und 1,5 Millionen in die Flucht getrieben. Die UNO nennt den Konflikt die derzeit schlimmste humanitäre Krise weltweit.