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Darfur: Mehr Gewalt und Elend

Der UN-Weltsicherheitsrat ist „zutiefst besorgt über die zunehmende Gewalt und das daraus resultierende Elend“ im Sudan. „Wir kommen einfach nicht voran“, sagte der amerikanische UN-Botschafter John Danforth zu der Krisenprovinz Darfur.

„Nichts hilft“, beklagte sich Danforth nach Beratungen des höchsten Gremiums der UNO über den Sudan. Jede Strategie der internationalen Gemeinschaft sei bisher gescheitert.

Die Regierung in Khartum und die von ihr geförderten Reitermilizen hätten alle Resolutionen der UNO ignoriert. „Selbst die von ihnen unterzeichneten Abkommen haben für sie keinerlei Bedeutung“, sagte Danforth, auf dessen Initiative der Weltsicherheitsrat seine Sitzungen über Sudan im November eigens nach Afrika verlegt hatte. „In Darfur ist keine Seite unschuldig“, fuhr er fort.

Der amtierende Sicherheitsratspräsident Abdallah Baali (Tunesien) appellierte im Namen aller 15 Ratsmitglieder an die Konfliktparteien in Darfur, die völkerrechtlich verbindlichen Resolutionen zu befolgen. „Sonst müssen wir uns bei den Beratungen im kommenden Monat überlegen, ob die Situation in Darfur nicht ernsthafte Aktionen erfordert“, sagte Baali. Der Weltsicherheitsrat hat der Regierung in Khartum zwar mehrmals mit Sanktionen unter anderem gegen die sudanesische Ölindustrie gedroht, sich bisher aber noch nicht zur Verhängung von Strafmaßnahmen entschließen können.

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