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Darabos begrüßt Überleitung von EU-Tschad-Einsatz in UNO-Mission

Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) begrüßt die Pläne der EU, die Verantwortung für die seit März im Tschad eingesetzte Friedenstruppe EUFOR an die Vereinten Nationen im März 2009 zu übergeben. EUFOR-Kommandant General Patrick Nash zeige sich "sehr zufrieden" mit dem österreichischen Beitrag vor Ort, sagte Darabos gegenüber der APA am Mittwoch. Die österreichischen Kapazitäten, was Auslandeinsätze betreffe, seien aber "ziemlich ausgeschöpft".

Österreich sei am Golan, in Bosnien, im Kosovo, im Tschad und mit wenigen Stabsoffizieren bzw. Militärbeobachtern auch in Afghanistan und Georgien vertreten, so der Verteidigungsminister. Insgesamt seien etwa 1.300 Bundesheer-Soldaten im Auslandseinsatz.
Im Vergleich zur Größe der Bevölkerung und der heimischen Armee weise Österreich einen überproportional hohen Anteil an internationalen Einsätzen auf, und das werde international auch registriert.

Die Frage der europäischen Militärkapazität für Auslandseinsätze wird auch bei dem zweitägigen informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister im französischen Badeort Deauville in der Normandie diskutiert.

Eine Lösung im Bereich der Kapazitäten im Hubschrauberbereich wäre nach Darabos wichtig, weil Einsätze sich sonst verzögern könnten. Große Nationen wie Großbritannien, Frankreich, Deutschland oder Italien seien gefragt ihren Beitrag zu leisten, um ein gemeinsames Kapazitäten-Kontingent auf europäischer Ebene schaffen zu können.
“Das Beispiel Tschad hat gezeigt, dass hier eindeutig Optimierungsbedarf besteht. Dass ein Einsatz zum Schutz von Flüchtlingen und der Zivilbevölkerung beinahe an fehlenden Hubschraubern scheitert, darf nicht mehr vorkommen”, hatte Darabos in einer Aussendung gefordert.
Mit dem “Midterm Review” der UNO, nach einem halben Jahr Einsatz der EU-Friedenstruppe im Tschad, und dem Vorhaben der Überführung der EUFOR-Mission in eine UNO-Mission ist nach den Worten des Verteidigungsministers das passiert, was Österreich gefordert habe.
Mehrere EU-Staaten wollen die bisher für die Europäische Union im Tschad und in der Zentralafrikanischen Republik eingesetzten Soldaten laut dpa auch unter UNO-Flagge in Afrika belassen. Schweden, Polen, Irland und die Niederlande wollen demnach den Einsatz zum Schutz von Flüchtlingen und Vertriebenen fortsetzen, wenn die EU-Militärmission am 15. März 2009 von einer UNO-Truppe abgelöst werden soll. Frankreich, das mit 1.700 Soldaten der größte Truppensteller der rund 3.500 Mann starken EU-Truppe ist, betrachte die Fortsetzung unter UNO-Leitung “positiv”. Frankreichs Verteidigungsminister Hervé Morin habe sich allerdings noch nicht definitiv zum Verbleib der französischen Soldaten in einer UN-Mission äußern wollen.

Österreich ist mit rund 150 Mann am EUFOR-Einsatz im Tschad beteiligt. Die EUFOR-Mission für den Tschad und Zentralafrika war von vornherein auf ein Jahr befristet. Sie sollte Flüchtlinge aus der westsudanesischen Krisenregion Darfur im Tschad beschützen, bis die geplante internationale Friedenstruppe für Darfur voll einsatzfähig ist. Deren Aufbau verzögert sich allerdings.

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