Dänemark: Rasmussen-Regierung bestätigt

Die Dänen haben die Rechtsregierung von Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen bei der Parlamentswahl für eine zweite Amtszeit bestätigt. Rasmussen sagte: „Das war ein großer Tage für uns und für Dänemark."

Die rechtsliberale Partei Venstre des 52-jährigen Regierungschefs erhielt bei den Folketingwahlen mit ihrem konservativen Koalitionspartner und der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei (DVP) als Mehrheitsbeschafferin 95 der 175 Parlamentssitze und damit einen mehr als bei den Wahlen 2001.

Rasmussen sagte: „Das war ein großer Tage für uns und für Dänemark. Ich freue mich, dass es so ein klares Ergebnis gab.“ Seine Partei stellt erneut die stärkste Fraktion, verlor aber 4 ihrer bisher 56 Mandate. Sie kam auf 29 Prozent und verlor 2,2 Prozentpunkte. Die Konservativen konnten 3 Mandate zu ihren bisherigen 16 hinzugewinnen und erhielten 10,3 gegenüber zuletzt 9,1 Prozent. Die Rechtspopulisten von der DVP steigerten sich von 12 auf 13,2 Prozent und stellen künftig 24 statt 22 Abgeordnete.

Die bis zu den Wahlen 2001 in Dänemark dominierenden Sozialdemokraten wurden mit einem Minus von 3,4 Prozentpunkten auf 25,9 Prozent klarer Wahlverlierer. Sie stellen künftig 47 statt 52 Abgeordnete. Parteichef Mogens Lykketoft (59) übernahm die Verantwortung für die Niederlage und sagte: „Dies war für uns ein Tiefpunkt, aber auch ein Wendepunkt.“ Er kündigte seinen Rückzug von der Parteispitze an.

Die höchsten Gewinne aller Parteien erzielte die sozialliberale Oppositionspartei „Radikale Venstre“, die sich von 5,2 auf 9,2 Prozent steigerte und künftig 16 statt 9 Abgeordnete stellt. Auf dem linken Parlamentsflügel gewann die kleine Einheitsliste mit einem Plus von 1,1 Prozentpunkten auf 3,4 Prozent 2 zu ihren 4 Sitzen hinzu. Die Volkssozialisten verloren 1 von 12 Mandaten und kamen mit einem Minus von 0,4 Prozentpunkten auf 6 Prozent.

Die Christdemokraten verloren alle 4 Sitze, weil sie mit 1,8 Prozent unter der Zwei-Prozent-Sperrklausel blieben. Die Wahlbeteiligung lag mit 84,9 Prozent deutlich unter der von 2001, als 87,1 Prozent der Stimmberechtigten zur Wahl gegangen waren.

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