AA

D: Weiter hohe Zahl von Soldaten-Beschwerden

Die Zahl der Beschwerden von Soldaten der deutschen Bundesweh ist nach Angaben des Wehrbeauftragten des deutschen Bundestags, Willfried Penner, weiterhin hoch.

In diesem Jahr habe es bisher 5.890 Eingaben gegeben, teilte Penner am Donnerstag im Bundestag mit. Die Zahl sei ähnlich hoch wie im Vorjahreszeitraum. Den Jahresbericht 2004 stellt Penner aber erst im März vor. Ein Schwerpunkt werden die jüngst bekannt gewordenen Misshandlungen von Soldaten sein.

Penner warnte zudem davor, die Misshandlungen in der deutschen Bundeswehr mit der nötigen harten Ausbildung von Soldaten für den Ernstfall zu vermischen. „Die Bundeswehr ist keine Armee der Schleifer und Drangsalierer“, sagte Penner am Donnerstag im Bundestag. Soldaten müssten aber auch auf eine Gefangennahme eingestellt werden. „Die Bundeswehr ist nicht irgendein öffentlicher Dienstleister. Bundeswehr hat auch mit Gewalt zu tun“, betonte Penner.

Der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) sagte, an seiner Bestürzung über die Vorfälle habe sich nichts geändert. Die Bundeswehr arbeite mit allem Nachdruck an der Aufklärung. Die Dienstaufsicht werde verstärkt, die einsatzvorbereitende Ausbildung sowie mögliche Auswirkungen der Auslandseinsätze auf das „Betriebsklima“ würden geprüft. Struck sagte, es stimme nicht, dass Soldaten aus einem „Einsatz roher wiederkämen“. Das Gegenteil sei der Fall.

Der verteidigungspolitische Sprecher der deutschen Grünen, Winfried Nachtwei, zeigte sich zufrieden über die Aufklärung der Misshandlungsfälle bei der Bundeswehr. Nach Angaben des Bayerischen Rundfunks vom Donnerstag sagte er, in allen Fällen werde sehr zügig ermittelt und geahndet.

Nachtwei vertrat die Ansicht, die Misshandlungsfälle in Coesfeld stellten eine neue Dimension dar. Zwar habe es auch in der Vergangenheit Übergriffe und Misshandlungen gegeben, aber derartige Vorfälle seien „wirklich neu“. Man müsse davon ausgehen, dass die wirkliche Zahl der Misshandlungen noch viel höher sei.

Verschweigen habe viel mit Gruppendruck zu tun, sagte Nachtwei. Die Soldaten müssten in ihrem Recht bestärkt werden, sich beim Wehrbeauftragten des deutschen Bundestags zu beschweren. Im westfälischen Coesfeld ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen 31 Soldaten, die untergebene Wehrpflichtige mit Schwachstrom, Wasser und Schlägen malträtiert haben sollen.

  • VIENNA.AT
  • Chronik
  • D: Weiter hohe Zahl von Soldaten-Beschwerden
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.