AA

D: Vorfälle kein Argument gegen Wehrpflicht

Der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) sieht in den jüngst bekannt gewordenen Misshandlungsfällen bei der Deutschen Bundeswehr keine Argumente gegen die Wehrpflicht.

„Im Gegenteil“, sagte Struck der in Dresden erscheinenden „Sächsischen Zeitung“ (Donnerstag). „Solche Dinge würden in einer Freiwilligen- und Berufsarmee wahrscheinlich gar nicht herauskommen.“ Die Grünen wollen die Wehrpflicht abschaffen, auch bei den Sozialdemokraten gibt es dazu Meinungsverschiedenheiten.

Heeresinspekteur Hans-Otto Budde äußerte sich ähnlich: „Die Wahrscheinlichkeit, dass so etwas in einer Freiwilligenarmee passiert, ist ebenso groß wie jetzt. Die Wahrscheinlichkeit, dass es jemanden interessiert, ist allerdings viel niedriger“, sagte der General der Zeitung.

Auch nach Ansicht des CDU-Verteidigungspolitikers Karl Lamers sprechen die Misshandlungsfälle gegen die Einführung einer Berufsarmee. „Gerade wegen der Wehrpflichtigen wird die Bundeswehr besonders sensibel betrachtet – auch von uns Parlamentariern“, sagte Lamers dem „Mannheimer Morgen“ vom Donnerstag. Daher seien Forderungen von Grünen-Politikern nach einer Abschaffung der Wehrpflicht „vollkommener Unsinn“. Lamers, der im Bundestags-Verteidigungsausschuss den Unterausschuss Innere Führung leitet, kündigte eine genaue Prüfung der von Rekruten erhobenen Vorwürfe an.

Eine Überprüfung der Ausbildung bei der Bundeswehr verlangt der Reservistenverband: Die Bundeswehr müsse „eine realitätsnahe und harte Einsatzausbildung betreiben“, erklärte der Präsident des Reservistenverbandes, Ernst-Reinhard Beck in Bonn. Diese Ausbildung für Soldaten im Einsatz sei notwendig, weil sie im Notfall das Überleben sichere. Menschenrechtsverletzungen hingegen dürften in der Ausbildung keinen Platz finden, sondern müssten mit aller Härte bestraft werden. „Schleifer haben in der Bundeswehr nichts verloren.“

Die sich überstürzenden Meldungen müssten nüchtern analysiert und dann bewertet werden, sagte Beck. Die Reservisten, von denen viele vor Auslandseinsätzen planmäßig auch auf Geiselnahme vorbereitet wurden, seien überzeugt, dass es sich „um bedauerliche und keinesfalls hinnehmbare Einzelfälle“ handelt. Der Reservistenverband vertritt mehr als 137.000 Mitglieder, die sich aus ehemaligen Grundwehrdienstleistenden, Zeit- und Berufssoldaten zusammensetzen, und die freiwillige Reservistenarbeit leisten.

Struck hatte dem Verteidigungsausschuss am Mittwoch mitgeteilt, dass inzwischen zwölf Fälle von Misshandlungen von Soldaten bekannt seien, darunter auch bereits strafrechtlich und disziplinarisch abgeschlossene Vorgänge.

  • VIENNA.AT
  • Chronik
  • D: Vorfälle kein Argument gegen Wehrpflicht
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.