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D: "Terrorgefahr nicht unterschätzen"

Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) hat angesichts des Entführungsfalls der Deutschen im Irak davor gewarnt, die Terrorgefahr in Deutschland zu unterschätzen.

“Es wäre fatal anzunehmen, nur weil wir uns im Irak-Krieg nicht militärisch beteiligt haben, seien wir auf der sicheren Seite”, sagte er der „Netzeitung“ am Donnerstag. Deutschland sei „Teil eines internationalen Gefahrenraumes“, fügte er hinzu. „Deshalb dürfen wir in unseren Anstrengungen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus nicht nachlassen.“

Vor diesem Hintergrund brachte Bosbach erneut eine Sicherungshaft für terrorverdächtige Ausländer ins Gespräch. Unter Hinweis auf 3.000 bis 5.000 „gewaltbereite und gewaltgeneigte Islamisten“, die den Sicherheitsbehörden „bekannt“ seien, sagte er: „Ich halte es für gut möglich, dass das Thema Sicherungshaft noch einmal auf die Tagesordnung kommt.“ In den Koalitionsverhandlungen hatten Fachpolitiker von Union und SPD keine weitergehende Einigung in der Frage der Sicherungshaft erzielen können. Deshalb war das Thema auch nicht in den Koalitionsvertrag aufgenommen worden.

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