Das sagte die stellvertretende PDS-Vorsitzende Katja Kipping am Donnerstag. Es werde nicht einfach sein, die Basis in Ostdeutschland zu überzeugen. Sachsens PDS-Vorsitzende Cornelia Ernst sprach von einer für die PDS schmerzlichen Entscheidung. Sachsen-Anhalts PDS-Fraktionschef Wulf Gallert kritisierte die angekündigte Namensänderung als riskant. In der Partei wird mit einem knappen Ausgang der Abstimmung über die Änderung gerechnet.
Kipping sagte, es gebe einerseits in den neuen Ländern eine eindeutige Grundstimmung für das Linksbündnis mit der SPD-Abspaltung WASG bei einer vorgezogenen Bundestagswahl im Herbst. Es gebe aber auch die Sorge, die PDS könnte ihre Identität verlieren, in dem sie die sozialistische Komponente und ihre Ostkompetenz aufgebe.
Werbung an der Basis
Gallert warnte davor, die mit der Namensänderung verbundenen Risiken zu unterschätzen. Zwar verbesserten sich die Wahlchancen, es gebe aber auch Gefahren. Ein zentrales Risiko sei, dass der politische Anspruch der Demokratischen Sozialisten mit zur Disposition gestellt werde. Er habe den Eindruck, das angestrebte Linksbündnis sei ein thematisch eng begrenztes Protestbündnis, habe aber keine eigenständige zukunftsfähige Basis. Mit der geplanten Umbenennung verstärke sich dieser Eindruck.
Mit Wahlprogramm verknüpfen
Ob Parteichef Lothar Bisky eine Zwei-Drittel-Mehrheit für die Umbenennung in Die Linkspartei. bekommt, ist ungewiss. Ernst sagte, es dürfte knapp werden. Ich hoffe, dass es reicht.
“Linkspartei.”
PDS-Chef Lothar Bisky hatte im Namen des Parteivorstandes am Mittwoch vorgeschlagen, die PDS in Linkspartei. umzubenennen. Dabei sollten Gebietsverbände den Zusatz PDS nach dem Punkt führen dürfen. Mit dem neuen Namen, unter dem die Partei zur geplanten Bundestagswahl im Herbst antreten werde, solle vor allem ein Zeichen für den geplanten Neuanfang auf der politischen Linken gesetzt werden.